Dr. Franziska Giffey in Pirna

Bundesprogramm "Demokratie leben!" wird entfristet

Das Bild zeigt Franziska Giffey im Gespräch
Demokratie leben: In Pirna traf Dr. Franziska Giffey Vertreterinnen und Vertreter der Aktion Zivilcourage und aus der Kommunalpolitik© Inga Kjer/photothek.net

Das Bundesprogramm "Demokratie leben!" wird entfristet und damit auch nach 2019 weitergeführt. Das kündigte Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey am 25. Mai bei einem Besuch im sächsischen Pirna an:

"Menschen in ganz Deutschland engagieren sich jeden Tag gegen Extremismus und für eine vielfältige Demokratie. Gerade in Zeiten, in denen Populismus und Hetze um sich greifen, müssen wir diesen Menschen vor Ort den Rücken stärken. Wir kümmern uns um die Kümmerer! Das Programm 'Demokratie leben!' hat sich bewährt und die Arbeit ist eine Daueraufgabe. Es macht keinen Sinn, alle fünf Jahre völlig neu zu starten. Das Engagement braucht Planungssicherheit. Darum habe ich entschieden, das Programm zu entfristen."

Mit der Entscheidung ist gesichert, dass das Programm auch über 2019 hinaus fortgeführt wird. Die Aktivitäten des Bundes werden sich künftig noch stärker konkret an den Problemen vor Ort orientieren. Dazu soll das Programm noch besser mit den Aktivitäten der Länder, der Kommunen und der Zivilgesellschaft verzahnt werden.

In Pirna traf Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey Vertreterinnen und Vertreter der Aktion Zivilcourage und aus der Kommunalpolitik. Darunter den Landrat im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Michael Geisler und den Oberbürgermeister der Stadt Pirna, Klaus-Peter Hanke.

Wie in Pirna setzen sich überall in Deutschland Menschen für Demokratie und gegen Extremismus ein. Zentrale Orte dieser gelebten Demokratie sind die bundesweit rund 600 durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" direkt geförderten Projekte. Aktuell werden in ganz Deutschland insgesamt 265 Städte, Gemeinden und Landkreise darin unterstützt, Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt zu entwickeln. Dies geschieht im Rahmen von lokalen "Partnerschaften für Demokratie". Mehr als 3600 Einzelmaßnahmen konnten 2017 durch die Partnerschaften vor Ort umgesetzt werden. Darüber hinaus unterstützen in jedem Bundesland Landes-Demokratiezentren die Weiterentwicklung von Konzepten und Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt und sorgen für eine Vernetzung der lokalen Aktivitäten. Ebenso werden wichtige nichtstaatliche Organisationen durch das Bundesprogramm bei ihrer Professionalisierung unterstützt. Hinzu kommt die überregionale Förderung von aktuell über 260 Modellprojekten in unterschiedlichen Themenbereichen der Demokratieförderung und Extremismusprävention.

Für 2017 ist das Bundesprogramm mit einem finanziellen Volumen von 104,5 Millionen Euro ausgestattet. Für den Haushalt 2018 wurde seitens des Bundesfamilienministeriums eine Summe von 115,5 Millionen Euro angemeldet.

Im Rahmen von "Demokratie leben!" hat das Bundesfamilienministerium in dieser Woche ein neues Interessenbekundungsverfahren für Städte und Kommunen gestartet. Weiterführende Informationen dazu sind auf der Internetseite des Bundesprogramms "Demokratie leben!" abrufbar.