Berlin

Bundesministerin Manuela Schwesig beim 15. Kinder- und Jugendhilfetag

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Frau Professorin Böllert,

sehr geehrte Mitglieder des Vorstands der AGJ,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben es alle gesehen: Es lohnt sich, die Welt aus der Perspektive junger Menschen zu betrachten. Jugendliche haben von ihrem Leben in Deutschland und Europa ganz klare Vorstellungen. Sie wollen:

  • politisch beteiligt, gehört und ernst genommen werden.
  • Chancen auf eine gute Ausbildung haben.
  • Europa erhalten und seine Zukunft gestalten.
  • Und einige wollen sogar Bundeskanzler werden!

Diesem Berufswunsch kann ich nur viel Glück wünschen.

Den übrigen Ansprüchen muss sich eine verantwortliche Jugendpolitik stellen.

Es sind die klar formulierten Ansprüche von Menschen, die nicht nur an sich, sondern auch an andere und das große Ganze denken:

  • an die Umwelt,
  • an Bildung und Chancengleichheit
  • an Europa und dass wir etwas dafür tun müssen.

Für diese jungen Menschen will ich Politik machen. Nicht nur für sie: Ich will auf die Jugendlichen hören, auf ihre Fragen und ihre Lösungen.Dafür stehe ich als Ministerin: Eine Politik für junge Menschen, eine Politik mit jungen Menschen. Das ist mein Anspruch. Jugendpolitik fängt damit an, dass wir junge Menschen ernst nehmen.

  • Dass wir ihnen auf Augenhöhe begegnen.
  • Dass wir vor allem auf ihre Fähigkeiten und nicht so sehr auf ihre Defizite schauen.

Damit eine solche Politik wirken kann, braucht es starke Partner und Bündnisse. Wir haben in Deutschland eine starke Kinder- und Jugendhilfe mit qualifizierten Fachkräften. Das zeigt eindrucksvoll dieser Kinder- und Jugendhilfetag mit über 40.000 Besucherinnen und Besuchern! Es ist großartig, dass ich heute vor einem so starken fachkundigen Publikum reden darf. Danke an den Vorstand der AGJ für die Einladung!

In den letzten zwei Tagen haben Sie bereits sehr lebhaft und in einer tollen Atmosphäre über viele Aspekte gesprochen. Wie können wir Kinder und Jugendliche besser an Entscheidungen beteiligen?

Wie sieht eine optimale Förderung im Kindesalter aus?

Wie schaffen wir es, dass noch mehr Jugendliche die Chance auf einen grenzüberschreitenden Austausch bekommen?

Ich glaube, das waren auch für Sie als Expertinnen und Experten zwei spannende Tage mit neuen Einblicken und guten Gesprächen.

Ich will heute die Gelegenheit zum Abschluss des 15. Kinder- und Jugendhilfetages nutzen, um Ihnen meine kinder- und jugendpolitischen Schwerpunkte vorzustellen. Ich möchte Sie als Partner für eine Politik für, von und mit jungen Menschen gewinnen. Ich möchte mit Ihnen gemeinsam die Kinder- und Jugendhilfe weiterentwickeln und Antworten auf neue gesellschaftliche Herausforderungen finden.

Wenn wir über die aktuellen Herausforderungen sprechen, ist oft und zu Recht vom demografischen Wandel die Rede.

Wir diskutieren über Kinderwünsche und Familienpolitik, über Rente und Pflege. Aber zu selten geht es dabei um die Jugendlichen. Diese Generation wird in 20, 30 Jahren unsere Gesellschaft prägen.

Die Auswirkungen des demografischen Wandels werden diese Generation besonders treffen. Demografiepolitik ohne die Jugendlichen geht nicht.

Ich will deshalb eine neue Weichenstellung in der Demografiestrategie der Bundesregierung herbeiführen. Als Jugendministerin will ich der jungen Generation mit einer neuen Arbeitsgruppe "JUGEND GESTALTET ZUKUNFT" dort eine Stimme verschaffen.

Das war von Anfang an auch eine Forderung des Deutschen Bundesjugendrings.

Mir geht es - und das will ich ausdrücklich betonen - nicht darum, eine Generation gegen die andere auszuspielen. In den Köpfen der Jugendlichen gibt es sowieso keinen Generationenkonflikt. Zwei Drittel der jungen Leute verstehen sich gut mit älteren Menschen, und 60 Prozent glauben, dass Jung und Alt gleichermaßen voneinander profitieren können.

Es geht um das Miteinander.

Aber Jugend ist Zukunft. Jugend stand immer für Veränderung, für den Mut, Neues zu schaffen.
Jede Gesellschaft braucht den Rat und die Impulse der Jugend. Einen großen Teil meiner Aufmerksamkeit in dieser Legislaturperiode will ich deshalb den Jugendlichen widmen.

Jugend ist eine ganz eigenständige Lebensphase mit ihren Herausforderungen und ihren Möglichkeiten. Wir brauchen deshalb eine Jugendpolitik, die diese eigenständige Lebensphase in den Blick nimmt. Eine Politik, die nicht nur auf Probleme und Defizite schaut, sondern vor allem Perspektiven und Freiräume eröffnet. Eine Eigenständige Jugendpolitik.

Eigenständig heißt, dass ich die Lebensphase Jugend politisch nicht in Einzelabschnitte und Ressortzuständigkeiten unterteilen will. Dieser wichtige und prägende Lebensabschnitt muss als Ganzes und damit auch in seiner ganzen Bedeutung wahrgenommen werden.

Jugend ist eine Lebensphase, die heute früher im Leben beginnt und später endet. Es ist immer noch der Lebensabschnitt, in der ein Mensch vom Kind zum Erwachsenen wird, eine erwachsene Persönlichkeit entwickelt und den eigenen Platz in der Gesellschaft findet. Es ist immer noch eine Phase des Ausprobierens, des Entscheidens und Um-Entscheidens.

Aber Jugend verändert sich und wird vielfältiger. Politik und Gesellschaft sind heute anders gefordert, um die Bedürfnisse, Interessen und Gestaltungsmöglichkeiten junger Menschen zu berücksichtigen.

Ich will deshalb bei der Eigenständigen Jugendpolitik in dieser Legislaturperiode vom Reden zum Handeln kommen. Die Entwicklung einer Eigenständigen Jugendpolitik war in den vergangenen Jahren ein breit angelegter Prozess, an dem viele mitgewirkt haben. Allen Beteiligten - insbesondere allen, die im Zentrum zur Entwicklung einer Eigenständigen Jugendpolitik mitgearbeitet haben - danke ich herzlich für die Arbeit. Liebe Frau Böllert, ich möchte Ihnen auch ganz persönlich für Ihren Einsatz danken. Ich möchte gern mit Ihnen gemeinsam auf die guten Vorarbeiten aufbauen und das Zentrum für Eigenständige Jugendpolitik weiterhin als Partner an meiner Seite wissen.

Für mich steht bei der Eigenständigen Jugendpolitik im Vordergrund, dass

  • wir junge Menschen beteiligen,
  • dass wir sie mitnehmen und mitmachen lassen bei allen sie betreffenden Entscheidungen und Maßnahmen
  • und dass wir die Organisationen und Institutionen stärken, die das ermöglichen.

Deshalb wird das Bundesjugendkuratorium als beratendes Gremium der Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Eigenständigen Jugendpolitik eine wichtige Rolle übernehmen.

Ich möchte darüber hinaus, dass die Interessen von Jugendlichen zukünftig bei Vorhaben des Bundes systematisch beachtet und eingebracht werden. Wir werden deshalb gemeinsam mit Jugendlichen einen Jugend-Check entwickeln, der überprüft, ob die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen berücksichtigt werden.

Ich weiß, dass es bei den Jugendverbänden schon viele gute Ideen und konkrete Werkzeuge zur besseren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gibt. Auf diese Arbeit und praktischen Erfahrungen werden wir zurückkommen.

Wichtig ist mir, dass wir zukünftig auch junge Menschen mitnehmen, die besondere Unterstützung brauchen. Das sind jene Kinder und Jugendliche, auf die der Bundespräsident vor zwei Tagen hingewiesen hat.

Dazu gehören zum Beispiel auch Schulverweigerinnen und Schulverweigerer, aber auch diejenigen, die nach der Schule nicht so schnell einen Anschluss finden. Unser neues ESF-Modellprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier" wird die Kommunen dabei unterstützen, gerade diese jungen Menschen am Übergang von Schule und Beruf sehr individuell zu begleiten und zu fördern.

Entscheidend für den Erfolg der Eigenständigen Jugendpolitik ist selbstverständlich weiterhin das Engagement der Jugendverbände. Ohne sie geht es nicht! In den Jugendverbänden lernen Kinder und Jugendliche, sich selbst zu organisieren. Sie finden dort ihre eigenen Orte, gestalten ihr eigenes Miteinander.

Ich habe viele Vertreterinnen und Vertreter der Jugendverbände im letzten Monat treffen und mich von der unglaublichen Vielfalt ihrer Arbeit überzeugen können. Ob Pfadfinder oder Trachtenjugend, ob Sportjugend oder Jugendfeuerwehr: es gibt so viel Energie und Leidenschaft für die Belange von Kindern und Jugendlichen in Deutschland! Dieses vielfältige und faszinierende Engagement ist unsere gemeinsame Chance im Dialog auf Augenhöhe, das Leben von Kindern und Jugendlichen in Deutschland weiter Stück für Stück zu verbessern.

Jugendverbände sprechen auch in der Öffentlichkeit für die junge Generation. Daher sind sie unverzichtbare Partner der Jugendpolitik. Ich möchte, dass sich dies auch in einer besseren Förderung der Jugendverbände niederschlägt. Wenn es nach mir geht, dann heißt das auch mehr finanzielle Mittel für die Jugendverbände. Ich werde mich jedenfalls dafür einsetzen und brauche dabei auch Ihre Unterstützung.

Eine Eigenständige Jugendpolitik kann an die lange Tradition eigenständiger Organisation von Jugendlichen und ihren Verbänden in Deutschland anknüpfen.

Aber es muss uns gemeinsam gelingen, noch stärker auch die Jugendlichen mitzunehmen, die bisher nicht so gut von der Arbeit der Verbände erreicht werden.

Vielfalt, neue Kommunikationsformen, neue Angebote - das ist eine der entscheidenden Herausforderungen der Jugendverbandsarbeit in den kommenden Jahren.

Neue Kommunikationsformen, sprich: Internet und digitale Medien,spielen überhaupt eine Schlüsselrolle, wenn wir heute über Jugend reden. Ein Leben ohne Internet und mobile Kommunikation ist für Kinder und Jugendliche heute gar nicht mehr vorstellbar. Es sind die Jugendlichen, die die neuen Möglichkeiten als erste aufgreifen.

Und seit auch die Eltern bei Facebook sind, suchen sich die Jugendlichen wieder neue, eigene Räume und Kommunikationskanäle. Medienkompetenz ist damit mehr denn je entscheidend.

Zusammen mit den Ländern will ich Angebote verstärken, die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen fördern und ausbauen. Auf dieser Grundlage können wir gemeinsam mit Jugendlichen die Chancen nutzen und verbessern, die digitale Medien für mehr gesellschaftliche Beteiligung bieten.

Politik für, von und mit Jugendlichen erfordert von uns allen mehr Offenheit und die Bereitschaft, neue Wege zu gehen. Ich will diese Wege gern mit Ihnen gemeinsam beschreiten.

Neben der Eigenständigen Jugendpolitik wird die strukturelle Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe ein Schwerpunkt der kommenden Jahre sein. Dabei geht es mir sowohl um den Erhalt der bewährten Strukturen als auch um ihre Zukunftsfähigkeit.

Ich will meinen Fokus darauf legen, Kinder und Jugendliche selbst stärker zu machen, ihre Rechte zu stärken. Leistungsangebote und Schutzmaßnahmen müssen stärker am Kind ausgerichtet werden.

Ich möchte auch überprüfen, wie wir die Instrumente zur Steuerung und Finanzierung der Jugendhilfeleistungen weiterentwickeln können. Leistungen müssen so konzipiert sein, dass sie auf das Kind und seine Bedürfnisse ausgerichtet sind. Und sie müssen Qualität haben. Dafür brauchen wir starke Jugendämter und eine funktionierende Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und freien Trägern mit verbindlichen Qualitätsstandards.

Kinder haben ein Recht auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Kinder haben ein Recht auf ein gesundes Aufwachsen frei von Armut und mit allen Chancen für ihr Leben. Ich freue mich deshalb über die Initiative des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, die in diese Richtung zielt.

Auch der Mindestlohn wird sich positiv auf die Kinder in Deutschland auswirken, weil er vielen Familien helfen aus der Niedriglohnfalle zu entkommen. Ich will, dass es zukünftig 100 Prozent der Jugendlichen in Deutschland so gut geht wie noch nie!

Dafür ist die Arbeit an vielen Baustellen ist nötig, um voranzukommen und Kindern und Jugendlichen Chancen einzuräumen. Und was möglich ist, wenn man dran bleibt und nicht locker lässt, haben wir in der letzten Woche gemerkt. Wie versprochen, wird die Bundesregierung sechs Milliarden Euro mehr für Bildung bereitstellen. Für Kitas, Schulen und Hochschulen.

Eine qualitativ gute Kindertagesbetreuung ist der erste entscheidende Hebel für gleiche Bildungschancen von Anfang an. Mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung für die Unter-3-Jährigen haben Bund, Länder und Kommunen in den vergangenen Jahren bereits Beachtliches geleistet. Das wünsche ich mir nun auch bei der Verständigung über die Qualität der Betreuungsangebote!

Ich freue mich, dass wir uns vor zwei Wochen mit den Jugend- und Familienministerinnen und Ministern der Länder zu einer Bund-Länder-Konferenz verabredet haben, die sich noch in diesem Jahr um die Verbesserung der Qualität kümmern wird.

Ich möchte, dass Bund und Länder einen neuen Anlauf nehmen und einen neuen Grundton finden: weniger Gegeneinander und wechselseitige Schuldzuweisungen, mehr Miteinander. Als Bundesjugendministerin, die selbst Landesministerin war, ist mir dies ein persönliches Anliegen.

Im Übrigen endet unser Auftrag für gute Bildungschancen nicht in der Kita. Ebenso wichtig ist die Ganztagsschule. Sie können sicher sein, dass ich auch an diesem Thema dranbleibe. Es kann nicht sein, dass Frauen dann wieder beruflich zurückstecken müssen, wenn ihr Kind nach der Kita keinen Platz an der Ganztagsschule oder im Hort bekommt.

Familien benötigen eben sowohl Geld als auch Infrastruktur, damit ein gutes Aufwachsen möglich ist. Und sie brauchen immer stärker auch mehr Zeit füreinander. Ich bin deshalb froh, dass es uns gestern im Kabinett gelungen ist das ElterngeldPlus auf den Weg zu bringen. Das wird Eltern gerade in den ersten Monaten mehr Freiräume für das Familienleben ermöglichen.

Wir schauen dabei, das wissen Sie, auch immer wieder auf die Erfahrungen anderer europäischer Länder. Wir machen heute Politik in Europa und mit Blick auf Europa. Und genauso selbstverständlich wachsen junge Menschen heute nicht nur in Deutschland auf, sondern in Europa.

Meine Generation hat noch Grenzen in Europa und ihre Öffnung sehr bewusst erlebt. Keinen Pass vorzeigen zu müssen, kein Geld mehr umtauschen zu müssen - für mich ist das bis heute etwas Besonderes, eine echte Errungenschaft, die wir im Alltag spüren.

Aber ich habe auch erlebt, wie einschneidend diese Veränderungen sein können: einerseits viele neue Möglichkeiten, andererseits Regionen, aus denen gerade die Jüngeren wegziehen, weil es keine Arbeitsplätze gibt.

Ich kann deshalb verstehen, dass Europa für Jugendliche in Italien, Portugal, Spanien oder Griechenland in diesen Jahren kein Symbol der Hoffnung ist. Denn die Krise der gemeinsamen Währung hat deutliche Spuren in ihrem Leben hinterlassen.

Ich erwarte von der neuen Europäischen Kommission, dass sie sich dem Problem der Jugendarbeitslosigkeit so schnell wie möglich umfassend widmet.

Wohlstand und Sicherheit wird es nur mit und nicht gegen Europa geben. Junge Menschen müssen dieses Europa erfahren und seine Vorzüge erleben können. Am besten, indem sie persönliche Erfahrungen in anderen Ländern machen.

Mir ist es deshalb wichtig, so vielen jungen Menschen wie möglich die Chance zu eröffnen, für eine Zeit ins Ausland zu gehen. Gerade auch Jugendlichen, denen die Eltern nicht mal eben so ein Austauschjahr finanzieren können.

Europäische und internationale Jugendarbeit, Jugendaustausch, Freiwilligendienste - all das sind gute Formate dafür, und es kann eigentlich kaum genug davon geben.

Erasmus+ bietet als neues Dach für den Austausch von Jugendlichen in Europa ein großes Potenzial. Mit einem Budget für den Jugendaustausch von 1,4 Mrd. Euro für den Zeitraum bis 2020 stehen deutlich mehr Mittel zur Förderung von deren Mobilität in Europa zur Verfügung. Die Anstöße, die die Bundesinitiative JiVE gegeben hat, werden in Zukunft von den beteiligten Kommunen weitergeführt. Wir werden die gewonnenen Erfahrungen aus dem Projekt auswerten und anschließend in eine umfassende Mobilitätsstrategie einfließen lassen, die vor allem benachteiligten Jugendlichen zu Gute kommen wird.

Eigenständige Jugendpolitik muss insofern immer auch grenzüberschreitend gedacht werden. Wir lernen von Europa - aber auch von anderen Ländern -, wir tauschen unsere Erfahrungen aus und freuen uns, wenn andere Länder etwas von uns lernen können.

Zur Umsetzung der EU-Jugendstrategie in Deutschland haben sich Bund und Länder auf drei thematische Felder verständigt, die auch Richtschnur unserer Eigenständigen Jugendpolitik sind. Wir wollen:

  • Partizipation fördern und Demokratie stärken;
  • soziale Integration und gelingende Übergänge in die Arbeitswelt ermöglichen;
  • informelle Bildung anerkennen und aufwerten.

Europäisch denken, lokal und vor Ort handeln, aber europäisch vernetzen und voneinander lernen. Ich glaube, dass das dem Gedanken der europäischen Integration am besten entspricht.

Die deutsche Kinder- und Jugendhilfe kann sich sehen lassen in Europa. Ihre Leistungsfähigkeit bewährt sich jeden Tag. Ihre Besonderheiten wie

  • die starke Stellung freier Träger,
  • das Subsidiaritätsprinzip und
  • die zentrale Kompetenz der Jugendämter für die Planung und Steuerung

sind einzigartig. Nirgendwo sonst auf der Welt gibt es so viele unterschiedliche Akteure und Engagierte, die ein so breites Spektrum im Einsatz für Kinder und Jugendliche abdecken. Oft berühren sich Ihre Arbeitsbereiche im Alltag gar nicht. Und dennoch gehören Sie zusammen, indem Sie öffentliche Verantwortung wahrnehmen und gleichzeitig einen Rahmen für die Selbstorganisation von Kindern und Jugendlichen schaffen.

Die Kinder- und Jugendhilfe ist ein gutes, umfassendes, funktionierendes System. Aber dieses System besteht aus Menschen, und es ist genauso gut wie die Menschen, aus denen es besteht.

Sie, die Verantwortlichen in der Kinder- und Jugendhilfe, sind diese Menschen.

  • Sie vermitteln jungen Menschen außerschulische und kulturelle Bildung,
  • Sie fördern Kreativität und demokratisches Bewusstsein,
  • Sie machen junge Menschen zu Persönlichkeiten!

Herzlichen Dank für Ihr Engagement.

Uns eint die Einsicht, dass junge Menschen die treibende Kraft gesellschaftlicher Entwicklung sind. Wir profitieren alle von ihren Ideen, Innovationen und kritischen Fragen. Ohne die Energie junger Menschen hätte unsere Gesellschaft keine Zukunft.

Deshalb gebühren jungen Menschen mehr Beachtung und mehr Beteiligung. Junge Menschen sind Partner der Politik! Wir respektieren ihre Haltungen und Wünsche, und wir fragen sie nach ihrer Meinung. Dieses Bild der jungen Generation steht einer modernen Gesellschaft gut zu Gesicht - in Deutschland und in Europa.

Dafür setze ich mich ein, und ich freue mich, Sie an meiner Seite zu wissen!