Berlin

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig beim Demokratiekongress

Manuela Schwesig über Stärkung von Engagement und Gesellschaft auf dem Demokratiekongress 2017 im Französischen Dom Berlin
Manuela Schwesig über Stärkung von Engagement und Gesellschaft auf dem Demokratiekongress 2017 im Französischen Dom Berlin© Mike Auerbach

Es gilt das gesprochene Wort.

I.
herzlich willkommen zum Demokratiekongress! Wir wollen auf diesem Kongress über Demokratie reden, mit vielen Kooperationspartnern, mit Organisationen der Zivilgesellschaft, mit Jugendlichen. Wir fragen, was die Demokratie in Deutschland zusammenhält und was sie heute braucht. Wir tun das im Zeichen von 500 Jahren Reformation. Deshalb heißt die erste Frage: Was hat eigentlich Reformation mit Demokratie zu tun? Luther war ein Kind seiner Zeit, einer Zeit des Aufbruchs und des Wandels, aber auch einer Zeit von Unsicherheit, Gewalt und Willkür. Luther hat den Menschen etwas zugetraut, er hat sie gestärkt. Er hat die damalige Welt verändert, moderner gemacht. Aber aus heutiger Sicht war er sicher kein lupenreiner Demokrat. Luther hat gegen Juden gehetzt, gegen die aufständischen Bauern, er hat immer wieder Beleidigendes über Frauen gesagt, und nicht wenige seiner Veröffentlichungen würden wir heute als Hate Speech bezeichnen. Trotzdem gibt es Verbindungen zwischen der Reformation damals und der Demokratie heute.

Zum Beispiel Freiheit und Selbstbewusstsein, Mitmachmöglichkeiten und die Bereitschaft, mitzugestalten. Auf der Webseite „Mensch Martin!“, die mit jungen Menschen über Luther und die Reformation ins Gespräch kommt, sagt eine junge Frau auf die Frage, was sie heute an Luther gut findet: „Luther hat sich nie eingeschleimt.“ Das stimmt. Luther war mutig, und er hat gesagt, was er dachte. „Hier stehe ich, ich kann nicht anders.“ Für die eigene Meinung einzustehen, vor Autoritäten nicht klein beizugeben, auf die besseren Argumente zu pochen, das ist Demokratie. Diktaturen brauchen und belohnen Untertanen, die sich einschleimen, und verfolgen Menschen, die anders denken und anders leben. Demokratien brauchen selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die ihre Meinung sagen und dafür einstehen. Luther hat das nicht nur für sich selbst in Anspruch genommen. Es war sein Menschenbild, dass jeder Mensch, ob Mann oder Frau, frei und gleich vor Gott ist. Jeder Mensch rechtfertigt das eigene Leben vor Gott. Jeder Mensch hat die Freiheit, mit Gott zu sprechen, und dafür braucht er oder sie weder die Kirche noch den Papst noch die Heiligen. Jeder Mensch soll die Bibel lesen. Selbst lesen, selbst darüber nachdenken und mit anderen darüber sprechen. Das ist Freiheit, und das sind Mitmachmöglichkeiten. Die Reformation hat die Kirche zur Mitmachveranstaltung gemacht. Auch Laien können die Bibel verstehen, auslegen und predigen, Männer und Frauen.

Die Zeit der Reformation ist auch eine Zeit der Bildung. Viel mehr Menschen als früher, im Mittelalter, lernten lesen und schreiben. Luther war es wichtig, die Bibel in ein verständliches Deutsch zu übersetzen. Damit alle sie lesen und sich ihr eigenes Bild machen konnten. Das ist Reformation und sehr demokratisch. Luther war auch gut darin, die neuen Möglichkeiten der damaligen Medien zu nutzen. Das waren vor allem der Buchdruck - und, um es anschaulicher zu machen, Bilder. Heute würde Luther wahrscheinlich twittern, auf Facebook posten, und er würde darauf bestehen, dass die Diskussionen mit seinen Gegnern per Livestream ins Internet übertragen werden. Luther hat geschrieben, um Menschen zu erreichen, er wollte eine öffentliche Diskussion über Glauben und Kirche. Eine freie Öffentlichkeit gehört zur Demokratie, als Raum der Kritik und als Möglichkeit, mitzumachen. Wenn es Mitmachmöglichkeiten gibt, müssen Menschen auch bereit sein, mitzumachen. Reformation heißt zunächst einmal nichts anderes als Veränderung, Umgestaltung. Wer etwas verändern will, muss aktiv werden.

Und jetzt springe ich in die heutige Zeit. Auf der Webseite des Demokratiekongresses werden Jugendliche aus Bad Belzig vorgestellt. Sie haben in den letzten Jahren einen leerstehenden Imbiss zum Jugendzentrum gemacht. Sie haben renoviert und Handwerksbetriebe um Unterstützung gebeten. Mittlerweile füllen sie das Jugendzentrum auch inhaltlich mit Leben. Das ist weit weg von der Reformation als Auflehnung Luthers gegen die Papstkirche. Das ist auch weit weg von der Demokratie im Bundestag oder im Bundeskabinett. Aber das, was die Jugendlichen in Bad Belzig und an vielen anderen Orten im Land machen, trägt die Demokratie und verändert unser Land. Sebastian Krumbiegel, der Sänger der Band „Die Prinzen“, sagt: Wir dürfen aus dem Lutherjahr keine Retro-Veranstaltung machen. Letztlich geht es nicht um das, was vor 500 Jahren passiert ist. Es geht um das, was heute passiert. Und heute ist es wichtig, dass wir über Demokratie sprechen. Wer, wenn nicht wir: Das ist der Titel unserer Demokratiekampagne.

II.
Wo steht die Demokratie heute, was braucht sie? Ganz grundsätzlich geht es in der Demokratie um das Verhältnis von einzelnen Menschen zu größeren Gruppen oder Gemeinschaften. Wir sind auf andere Menschen angewiesen und immer Teil größerer Gruppen. Angefangen von der Familie. Manche Gruppen suchen wir uns selbst aus: zum Beispiel eine politische Partei, eine Gewerkschaft oder Religionsgemeinschaft. In anderen sind wir von Geburt an: zum Beispiel sind wir Frauen oder Männer, weiß oder schwarz. Die Frage ist: Wie gehen wir mit diesen Zugehörigkeiten um? Dass es unterschiedliche Gruppen in der Gesellschaft gibt, ist kein Problem. Zum Problem wird es, wenn wir Menschen in Schubladen stecken und abwerten aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Religion. Die Idee der Demokratie ist anders: Demokratie bedeutet die Gleichwertigkeit aller Menschen, und das fordert einen respektvollen Umgang miteinander. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, heißt es in Artikel 1 des Grundgesetzes. „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt“, in Artikel 2. „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“, sagt Artikel 3 und verbietet unter anderem rassistische Diskriminierungen und Diskriminierungen aufgrund religiöser oder politischer Anschauungen. Auch die Gleichberechtigung von Frauen und Männern steht in Artikel 3. Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit, Pressefreiheit werden als grundlegende Menschenrechte von der Verfassung garantiert.

Demokratie ist ein Weg, um das Zusammenleben unterschiedlicher Menschen und unterschiedlicher Menschengruppen in Frieden, mit gegenseitigem Respekt und gleichen Rechten möglich zu machen. Das heißt nicht, dass man sich immer durchsetzt. Oft ärgert man sich über das, was bei politischen Entscheidungen herauskommt. Aber dieser Ärger ist Ansporn, sich mehr zu engagieren, bessere Argumente zu finden, beim nächsten Mal mehr zu erreichen. Zur Demokratie gehört eine Streitkultur, die dafür sorgt, dass es beim Streit bleibt. In einer Demokratie führt Streit nicht zu Gewalt und Krieg. Deshalb ist Demokratie Voraussetzung für Frieden. Ein friedliches Zusammenleben ist heute wichtiger denn je; denn moderne Gesellschaften sind vielfältig. Diese Vielfalt kann verunsichern. Man wird mit anderen Meinungen, anderen Werten, anderen Verhaltensweisen konfrontiert. Es ist manchmal nicht leicht, damit umzugehen. Aber die Demokratie macht es möglich. Das ist ihre große Stärke.

III.
Gleichzeitig ist der der Punkt, an dem die Demokratie angegriffen wird. Sie wird heute angegriffen. Eine Gefahr ist die Polarisierung. Feinde der Demokratie beziehen sich auf ihre Gruppe und grenzen alle anderen aus. Sie glauben, nur sie hätten die wahre Religion, oder sie glauben, nur Deutsche hätten in Deutschland ihren Platz. Alle anderen werten sie ab. Wir haben am 8. März den Internationalen Frauentag gefeiert auch als Signal gegen diejenigen, die die Gleichberechtigung wieder zurückdrehen wollen. Die Politik für Frauen als Genderwahn diffamieren und Frauen und Männer auf alte Rollenbilder festlegen wollen. Die Errungenschaften der Gleichstellung sind auch Errungenschaften der Demokratie: Das Frauenwahlrecht ist ein gutes Beispiel. Auch diese Errungenschaften sind wieder in Gefahr. Dazu kommt: Das Internet und die sozialen Medien geben heute die Möglichkeit, gezielt und ausschließlich die Informationen aufzunehmen, die die Sicht der eigenen Gruppe bestätigen. Egal ob sie falsch oder richtig sind.

Eine zweite Gefahr ist die Radikalisierung: Rechtsextreme, islamistische Extremisten, aber auch militante Linksextremisten wollen eine andere Staatsform. Sie bekämpfen die Demokratie und die Menschen, die sich für Demokratie einsetzen, mit Hass und Gewalt. Wer sich in den sozialen Netzwerken für geflüchtete Menschen, gegen Rechtsextremismus oder für die Gleichstellung von Männern und Frauen ausspricht, weiß schon vorher: Jetzt kommen wieder Hassmails. Immer häufiger bleibt es nicht bei Sprüchen. Journalistinnen und Journalisten, Politikerinnen, Politiker und Engagierte werden bedroht und tätlich angegriffen. Morddrohungen, Bedrohungen der Familie, Hasstiraden im Netz – die Anfeindungen haben jedes Maß verloren.

Was kann man tun, um die Demokratie zu stärken? Einmal geht es darum, sich gegen Verleumdung, Gewalt und Radikalisierung zu wehren, als Staat, als Gesellschaft und als Einzelperson, zur Not mit Hilfe des Strafrechts und der Polizei. Unsere Demokratie ist wehrhaft, sie weiß sich zu verteidigen, und das muss sie auch zeigen. Darüber hinaus brauchen wir zwei Wege. Der eine führt zu mehr Gerechtigkeit. Wenn sich Menschen permanent vernachlässigt fühlen oder wenn sie sich ständig in Konkurrenz zu anderen sehen, dann verlieren sie das Vertrauen in Politik und Staat. Im Rahmen des Demokratiemonitors, einer Befragung im Auftrag des Bundesfamilienministeriums, haben wir Meinungen zur Demokratie gesammelt. Eine Studentin sagt: „Teile der Bevölkerung fühlen sich abgehängt, manche in Konkurrenz zu Einwanderern.“ Eine Personaldisponentin sieht auch eine „zunehmend ungerechte Verteilung von Wohlstand“ als Gefahr für die Demokratie. Gerechtigkeit ist ein Auftrag an demokratische Politik. Politik muss dafür sorgen, dass die Wünsche und Probleme von Alleinerziehenden genauso aufgegriffen werden wie die Probleme der Banken. Sie muss nah am Alltag und an den Bedürfnissen der Menschen sein. Besonders nah bei denen, die Unterstützung brauchen.

Der zweite Weg ist aktive Demokratieförderung. Die Demokratie wird angegriffen, aber sie wird auch gelebt und verteidigt. Mehr Menschen als je zuvor engagieren sich ehrenamtlich. Über diese Menschen sollten wir mehr sprechen. Aber vor allem müssen wir sie konkret unterstützen. Das machen wir mit unserer Engagementpolitik. Ein Beispiel aus unserem Bundesprogramm „Demokratie leben!“: Die lokale Partnerschaft für Demokratie in Boizenburg an der Elbe und Lübtheen lädt die Kinder einer Kindertagesstätte ins Gemeindehaus ein. Unter dem Titel „Gottes Welt ist bunt“ erfahren die Kinder unter anderem etwas über Kuba, probieren kubanisches Essen und hören kubanische Musik. Am Ende haben alle Kinder Bilder zu Kuba gemalt, die in der Kirche ausgestellt wurden. Jetzt fragen sich vielleicht einige von Ihnen: Was hat das denn mit Demokratie zu tun? Aber genau da fängt Demokratie an: im Alltag, bei den Kindern, bei den Vorurteilen, von denen niemand von uns frei ist. Dort, wo jede und jeder mitmachen und mithelfen kann. Lübtheen ist einer der Orte, die von Rechtsextremen gezielt unterwandert wurden. Da leben also Menschen, die ausdrücklich nicht wollen, dass Gottes Welt bunt ist. Denen stellt sich die lokale Partnerschaft für Demokratie entgegen. Sie kann dabei Hilfe bekommen vom Landesdemokratiezentrum oder von bundeszentralen Trägern, die Wissen und Erfahrung in der Demokratiearbeit weitergeben. Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützen wir diejenigen, die sich für Demokratie und Vielfalt einsetzen. Auf Bundesebene, auf Landesebene, vor Ort und in Modellprojekten. Wir haben die Förderdauer verlängert, um den Engagierten mehr Planungssicherheit zu geben. Wir wollen mehr Verlässlichkeit, weil wir der Überzeugung sind, dass die Demokratie eine Zivilgesellschaft braucht, auf die sie sich verlassen kann. Darüber hinaus brauchen wir ein Demokratiefördergesetz, das das Engagement für Demokratie und Vielfalt auf Dauer absichert. Unter Mitsprache der Zivilgesellschaft. Wer ein solches Gesetz verhindert, blockiert die Nachhaltigkeit von Demokratieförderung und Gewaltprävention. Das ist nicht gut für die Demokratie.

IV.
Ein zweites Beispiel dafür, wie unsere Förderung mehr Demokratie bringt, stammt aus der Eigenständigen Jugendpolitik. Als ich ins Amt kam, haben wir festgestellt: Die Bundesregierung hat zwar eine Demografiestrategie. Aber darin kommen junge Menschen nicht vor und auch nicht zu Wort. Wir haben deshalb eine Arbeitsgruppe Jugend in der Demografiestrategie auf Bundesebene eingeführt. Und wir sind in die Kommunen gegangen und haben dort Jugend-Demografie-Dialoge durchgeführt. Das ist eine Beteiligungsmöglichkeit für Jugendliche. Was ist Jugendlichen wichtig in ihrem Ort? Wie stellen sie sich die Zukunft vor? Im Landkreis Friesland haben sich etwa 500 Jugendliche daran beteiligt. Ihre Vorschläge sind in den Fachausschüssen des Landkreises beraten worden und werden in der Jugendhilfeplanung oder der Regionalplanung berücksichtigt. Ein Ergebnis des Beteiligungsprozesses war aber auch: Jugendliche wollen dauerhaft mitreden, in festen Strukturen. Deshalb wird am 24. September dieses Jahres nicht nur der Deutsche Bundestag neu gewählt, sondern auch ein Kreisjugendparlament im Landkreis Friesland. Das Parlament bekommt ein Budget von 55.000 Euro für eigene Projekte und Veranstaltungen. Was mit dem Reden über Demografie angefangen hat, ist zu einer Stärkung der lokalen Demokratie und zu einer stärkeren Beteiligung der Jugend an Demokratie geworden.

Wir leben in einer stabilen Demokratie, in einem funktionierenden Rechtsstaat, in einem Sozialstaat, der die Menschen gegen fundamentale Lebensrisiken absichert. Was für die Menschen zu Luthers Zeiten nicht einmal ein ferner Traum war, scheint für uns heute selbstverständlich. Aber so selbstverständlich ist Demokratie nicht. Wir erleben in Deutschland, dass sie angegriffen wird. Wir erleben in vielen anderen Ländern, dass sie diffamiert und ausgehöhlt wird. Nicht nur von kleinen extremen Oppositionsparteien, sondern aus der Mitte und aus der Regierung heraus. Auch in Deutschland haben wir schon einmal die Erfahrung gemacht, dass eine Demokratie, die man einmal hat, alles andere als selbstverständlich ist. Meine Oma ist 99 Jahre alt, hat den Ersten Weltkrieg nicht mehr so richtig miterlebt, den Zweiten dafür umso intensiver. Sie hat kürzlich gesagt: „Wenn ich höre, wie die AfD heute die Menschen gegeneinander aufhetzt, erinnert mich das an die Zeit vor 1933.“ Sie weiß aus Erfahrung, wie wenig selbstverständlich Demokratie ist. Aktive Demokratieförderung ist nicht nur ein Auftrag an den Staat und die Politik. Demokratie ist Aufgabe für uns alle. Sie muss ständig gelebt und mit Leben gefüllt werden. Diese Botschaft werden wir auch mit allen Medien in die Fläche tragen: mit Plakatmotiven, auf Litfaßsäulen, in der Online-Kommunikation. Wir wollen die Mitte der Gesellschaft erreichen und deutlich machen: Ihr müsst euch bewegen. Wir alle müssen uns bewegen, damit die Demokratie stark bleibt. Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Einzelne Plakate können Sie sich heute hier schon anschauen. Ab April werden sie überall in Deutschland zu sehen sein.

V.
Demokratie braucht ein breites gesellschaftliches Fundament. Das Bundesfamilienministerium stärkt die Demokratie mit all seinen Initiativen und Programmen. Wir arbeiten dabei eng mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen. Die haben wir heute eingeladen, um gemeinsam über die Stärkung unserer Demokratie nachzudenken. Alle können in ihren Arbeitsfeldern zum Gelingen unserer Demokratie beitragen. Alle können und müssen ihren Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten. Herzlichen Dank an alle, die mitmachen! Es sind zu viele, um sie alle aufzuzählen. Besonders herzlicher Dank geht an die Evangelischen Akademien in Deutschland und an das Auswärtige Amt, mit denen wir den Kongress zusammen vorbereitet haben.

Über diesem Auftaktforum steht die Frage: Was müsste Luther heute sagen? Vielleicht würde er so etwas sagen wie: Demokratie ist überall, wo Menschen frei und selbstbewusst Mitgestaltungsmöglichkeiten einfordern und nutzen. Wer, wenn nicht wir? Gebt den Menschen diese Möglichkeiten, hört ihnen zu, traut ihnen etwas zu! So, wie ich Luther einschätze, könnte das zu ihm passen. Vielleicht würde er auch einfach kurz etwas twittern. Eine seiner Bemerkungen über den Mut hat jedenfalls ziemlich genau 140 Zeichen. "Das gefällt Gott wohl, dass man sich vor Menschen und Teufel nicht fürchte, vielmehr mutig und stark gegen sie sei, wenn sie Unrecht haben." Mutig und stark gegen das Unrecht: In dieser Hinsicht war Luther ein echter Vorläufer dessen, was die Demokratie heute braucht. Ich wünsche Ihnen und uns allen einen spannenden Demokratiekongress.