Ein Jahr im Amt

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey zieht positive Bilanz

Das Bild zeigt Franziska Giffey, wie sie die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Dr. Franziska Giffey vor genau einem Jahr am 14. März 2018 die Ernennungsurkunde zur Bundesfamilienministerin überreicht

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Das Bild zeigt Franziska Giffey umringt von Kindern

Ein wichtiger Meilenstein seitdem war das Gute-Kita-Gesetz. Damit investiert der Bund bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro für eine bessere Qualität der Kinderbetreuung

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Hubertus Heil und Franziska Giffey zeigen ein Schema des Starke-Familie-Gesetzes

Dr. Franziska Giffey hat außerdem gemeinsam mit Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil das Starke-Familien-Gesetz auf den Weg gebracht. Es soll Familien mit kleinen Einkommen stärken

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Mit einem Runden Tisch aus Vertretern von Bund, Land und Kommunen ist das "Aktionsprogramm gegen Gewalt an Frauen" ins Leben gerufen worden

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Das Bild zeigt Franziska Giffey in einer Gruppe neben einem Demokratie-Leben-Aufsteller

Das Bundesprogramm "Demokratie leben!" ist unter Dr. Franziska Giffey entfristet worden

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Das Bild zeigt Dr. Franziska Giffey, wie sie an Stehtischen mit Jugendlichen diskutiert

Mit über 200 Respekt Coaches unterstützt das Bundesjugendministerium Schulen dabei, religiöses Mobbing einzudämmen und Toleranz und Demokratieverständnis zu fördern

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Das Bild zeigt eine Gruppe vor einem Plakat mit dem Slogan Ich bin stark im Beruf

Dank einer neuen Kooperationsvereinbarung geht "Stark im Beruf" für Mütter mit Migrationshintergrund in die nächste Förderphase

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Das Bild zeigt Franziska Giffey in einer Krankenpflegestation

Dr. Franziska Giffey möchte Soziale Berufe aufwerten. Dafür soll unter anderem die Reform der Pflegeberufe umgesetzt werden

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Das Bild zeigt Franziska Giffey auf einem Podium

Darüber hinaus sollen mit der "Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher" unter anderem ab Herbst 2019 zusätzlich 5000 Ausbildungsplätze für eine bessere Kinderbetreuung finanziert werden

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Das Bild zeigt Franziska Giffey bei einem Pressetermin zum Elterngeld digital

Seit Ende 2018 kann in den ersten Bundesländern das Elterngeld auch digital beantragt werden

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Das Bild zeigt Franziska Giffey mit einer Gruppe von Apothekerinnen und Apothekern

Mit dem Start einer bundesweiten Aktion in Apotheken hat Dr. Franziska Giffey das Hilfetelefon "Schwangere in Not" bekannter gemacht. Wenn schwangere Frauen dort anrufen, werden sie über Beratungs- und Hilfsangebote informiert

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Das Bild zeigt Franziska Giffey an einem Schreibtisch, wo sie die neue Internetseite präsentiert

Infos zu Kindergeld, Elterngeld, Pflegegeld und mehr: Mitte 2018 präsentierte Dr. Franziska Giffey das neue Familienportal

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Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt hat Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey am 14. März eine positive Bilanz ihrer bisherigen Arbeit gezogen. Wichtige Vorhaben sind angepackt und teilweise schon umgesetzt.

Dr. Franziska Giffey:

"Vieles ist geschafft, was ich mir als Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Neukölln immer gewünscht habe: Endlich investiert der Bund stärker in die frühkindliche Bildung und tut mehr gegen Kinderarmut und für Chancengerechtigkeit in sozialen Problemlagen. Gute Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Deshalb war ich viel im Land unterwegs, hatte bis heute rund 440 Vor-Ort-Termine. Hingehen, zuhören und dann politisch handeln - das ist mir wichtig."

Frühkindliche Bildung ist eine nationale Zukunftsaufgabe. Darum gibt der Bund mit dem Gute-Kita-Gesetz 5,5 Milliarden Euro bis 2022 an die Länder - für mehr Qualität und weniger Gebühren. Kitas sind die ersten Bildungseinrichtungen und eine wichtige Voraussetzung dafür, dass es jedes Kind packt und selbstbestimmt seinen Weg gehen kann . unabhängig von den Startchancen im Elternhaus.

Mit dem Starke-Familien-Gesetz, das Ministerin Giffey gemeinsam mit Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil auf den Weg gebracht hat, werden Familien mit kleinen Einkommen und deren Kinder entlastet. Der Kinderzuschlag wird erhöht, die Beantragung vereinfacht und der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert. Erstmals erhalten auch Alleinerziehende, die Unterhaltsleistungen bekommen, den Kinderzuschlag, weil Unterhalt nicht mehr voll angerechnet wird. Damit verbunden sind der Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket und zur Befreiung von Kitagebühren. Durch das Bildungs- und Teilhabepaket wird die Schülerfahrkarte kostenlos, Nachhilfe gibt es nicht erst, wenn Kinder versetzungsgefährdet sind, das Schulstarterpaket wird erhöht und der Eigenanteil zum Mittagessen in der Schule wird abgeschafft.

Der Start des Bundesprogramms "Respekt Coaches/Anti-Mobbing-Profis" adressiert ein zentrales Problem an den Schulen in Deutschland. Aktuell sind rund 240 Respekt Coaches an 233 Schulen bundesweit im Einsatz. Sie vermitteln Schülerinnen und Schülern die Werte einer demokratischen und offenen Gesellschaft, um sie gegen menschenfeindliche Ideologien stark zu machen. Sie unterstützen Schulen dabei, Hass und Gewalt gegenüber Andersgläubigen einzudämmen, gegen religiöses Mobbing vorzugehen und Toleranz und Demokratieverständnis zu fördern.

Als ersten Teil des "Aktionsprogramms gegen Gewalt an Frauen" hat Dr. Franziska Giffey den Runden Tisch von Bund, Ländern und Kommunen ins Leben gerufen. Unterstützungsangebote sollen gemeinsam weiterentwickelt und die Hilfe für Frauen in Not verbessert werden. Geprüft werden beispielsweise eine Regelung zur Kostenübernahme für die Unterbringung im Frauenhaus oder ein Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung. Um den weiteren Ausbau von Einrichtungen anzuschieben, startet der Bund in diesem Jahr ein Förderprogramm.

Dr. Franziska Giffey hat das Bundesprogramm "Demokratie leben!" entfristet, das dadurch auch nach 2019 weitergeführt werden kann. Das Bundesfamilienministerium fördert derzeit 300 lokale Partnerschaften für Demokratie, 16 Landes-Demokratiezentren und mehr als 300 Modellprojekte. Darüber hinaus setzt sich Ministerin Giffey für ein Demokratiefördergesetz ein, damit der Bund zivilgesellschaftliches Engagement für die Demokratie künftig nicht nur befristet in Modellprojekten unterstützen kann.

Die Aufwertung der Sozialen Berufe ist ein zentrales Anliegen von Dr. Franziska Giffey. Durch die Reform der Pflegeberufe wurde erreicht, dass ab Januar 2020 das Schulgeld abgeschafft und eine Ausbildungsvergütung gezahlt wird. In der Konzertierten Aktion Pflege mit Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn wird an der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege gearbeitet.

Mit der "Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher" will das Bundesfamilienministerium unter anderem ab Herbst 2019 zusätzlich 5000 Ausbildungsplätze in der praxisintegrierten ErzieherInnen-Ausbildung finanzieren mit einer Vergütung von gut 1000 Euro im Monat.

Die Bundesfamilienministerin hat noch mehr vor: So sollen Kinderrechte ins Grundgesetz Eingang finden. Die Kinder- und Jugendhilfe wird in einem umfangreichen Beteiligungsprozess modernisiert, ein modernes Jugendmedienschutzgesetz auf den Weg gebracht, der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule vorbereitet und das Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen wird weiterentwickelt.