Namensartikel von Dr. Franziska Giffey

Wie man überall in Deutschland gut leben kann

Pressefoto der Ministerin
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey© Thomas Imo/photothek.net

In meinem ersten halben Jahr als Bundesfamilienministerin habe ich in fast 250 Vor-Ort-Terminen alle 16 Bundesländer besucht. Ich war in Kitas, in Unternehmen, in Festzelten, in Mehrgenerationenhäusern und bei Demokratieinitiativen. Überall sind die Menschen stolz auf ihren Ort, ihre Region, ihre Heimat. Sie sind stolz, weil sie selbst etwas auf die Beine stellen. Sie sind auch stolz, weil sie dort herkommen und sich dort zu Hause fühlen. Diese Zugehörigkeit bleibt, sogar dann, wenn man wegzieht. Wir-Gefühl entsteht aus Herkunft und Mitmachen, und dieses Wir-Gefühl ist etwas sehr Wertvolles. Ich erlebe das in Orten, die kaum je in den Blick überregionaler Medien geraten, aber auch in einer Stadt wie Chemnitz, in der mir die Engagierten sagen: Chemnitz ist mehr als das, was Sie in den letzten Wochen im Fernsehen gesehen haben. Wenn heute die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" der Bundesregierung zum ersten Mal zusammentritt, dann ist das das erste, was mir in meinem Ko-Vorsitz wichtig ist: Respekt vor dem, was Menschen überall in Deutschland für ihr Zuhause tun.

Wir-Gefühl hilft allerdings nicht, wenn die freiwillige Feuerwehr keinen Nachwuchs mehr findet, weil die jungen Leute den Ort verlassen haben. Wir-Gefühl hilft nicht, wenn das Internet so langsam ist, dass der Computer streikt, sobald eine Unternehmerin ihrem Steuerberater ein paar Unterlagen mailen will. Wir-Gefühl hilft auch nicht darüber hinweg, dass der Kita-Platz in einem Land gebührenfrei ist und ein paar Kilometer weiter, in einem anderen Bundesland, mehrere Hundert Euro im Monat kostet. Deutschland ist vielfältig, überall fühlen sich die Menschen zuhause, und das ist gut. Aber wenn aus regionalen Unterschieden schwerwiegende Nachteile werden, ist es nicht mehr gut. In Deutschland nehmen solche Ungerechtigkeiten zu: Städte wachsen. Manchen ländlichen Gegenden geht es gut, während andere an Bevölkerung verlieren. Familien finden in boomenden Städten keine bezahlbare Wohnung mehr, während woanders die jungen Menschen wegziehen müssen, weil es keine Arbeitsplätze gibt. Die Älteren bleiben zurück, sie können und wollen nicht weg, und die, die bleiben, fühlen sich abgehängt. Die Kluft zwischen reichen und armen Regionen wird immer größer. Dagegen hilft keine Heimatlyrik, sondern politisches Handeln. Am nächsten dran sind die Kommunen. Aber wenn reiche und arme Regionen auseinanderdriften, heißt das auch: In manchen Kommunen ist Geld da, in anderen Schulden. Die Verantwortung für gleichwertige Lebensverhältnisse tragen alle gemeinsam – die Kommunen, die Länder und gerade auch der Bund. Ein Beispiel: Das gute Aufwachen von Kindern, gute Bildung und Förderung ist eine nationale Zukunftsaufgabe. Es ist richtig, dass wir bis 2025 einen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Kinder im Grundschulalter schaffen und der Bund in dieser Legislaturperiode 2 Milliarden Euro dafür bereitstellt. Es ist richtig, dass der Bund bis 2022 5,5 Mrd. Euro in die Kitas und Kindertagespflege in ganz Deutschland investiert. Der Bund muss Verantwortung übernehmen und das auch langfristig. Das bedeutet für die frühkindliche Bildung, dass die Mittel auch über das Jahr 2022 hinaus durch den Bund zur Verfügung gestellt werden müssen. Genau um solche Fragen geht es mir – in gemeinsamer Verantwortung praktische Konsequenzen zu ziehen und spürbare Verbesserungen zu erreichen. Das ist der Auftrag der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse".

Wie gleich ist gleichwertig? Wer die Stille eines ländlichen Seeufers will, wird nicht gleichzeitig die Vielfalt eines großstädtischen Kinoprogramms erwarten. Nicht überall gibt es Herzchirurgie und nicht überall frische Milch aus dem Kuhstall. Aber überall in Deutschland muss es gute Kitas, gute Schulen, verlässliche Betreuung für Ältere und gute Hausärzte geben. Schnelles Internet und Handyempfang gehören heute dazu. Überall müssen sich die Menschen sicher fühlen können, wenn sie auf die Straße gehen. Überall muss Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich sein. Überall muss man im Alter Unterstützung und Pflege bekommen. Was gute Daseinsvorsorge konkret bedeutet und was die Politik jetzt dafür tun muss, darüber werden wir in der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" diskutieren. Dabei geht es nicht nur um den Ausgleich von Ungerechtigkeiten: Es geht darum, Deutschland stärker zu machen: modern, wettbewerbsfähig, wirtschaftlich erfolgreich. In Ländern, die in eine flächendeckende, leistungsfähige Infrastruktur investieren, lebt es sich besser. Länder, die in gleichwertige Lebensverhältnisse investieren, investieren in ihre Zukunft. Wenn wir etwas für gleichwertige Lebensverhältnisse tun, tun wir etwas für Zusammenhalt und Demokratie.

Sie investieren auch in den Zusammenhalt, in die Demokratie und in Vertrauen gegenüber Politik und Staat. Heimat ist der Ort, an dem alle dazugehören und niemand ausgegrenzt wird. Wenn Menschen den Eindruck gewinnen: In meiner Region passiert etwas, dann sind sie selbst eher bereit, Mitverantwortung zu übernehmen und ihren Teil zu geben. Überall in Deutschland erlebe ich dieses Wir-Gefühl, das aus Zugehörigkeit und Mitmachen entsteht. Ein solches Wir-Gefühl wird gestärkt durch Vertrauen in einen Staat, der sich um alle seine Teile gleichermaßen kümmert. Ein solches Wir-Gefühl bringt Menschen dazu, für sich zu entscheiden: Hier gehöre ich hin. Hier will ich mich einbringen. Vielleicht auch: Hier bleibe ich, mein Leben lang. Überall in Deutschland, im Großstadtkiez oder auf dem Land, im Osten und im Westen, müssen Menschen darauf vertrauen können, dass diese Entscheidung trägt.