Bild am Sonntag(BamS): Frau Giffey, was ist das größte Problem von Familien in Deutschland?
Dr. Franziska Giffey: Viele Kinder wachsen in schwierigen Familienverhältnissen auf. Und wenn dann auch noch wenig Geld da ist, ist es für Eltern oft schwer, die Kinder auf einen guten Weg zu bringen. In Berlin-Neukölln, wo ich die letzten 16 Jahre tätig war, wächst im Schnitt jedes zweite Kind in Armut auf. Dabei geht es mir nicht nur um materielle Armut, sondern auch um die Fragen: Bekommt ein Kind eine Gute-Nacht-Geschichte vorgelesen? Stehen die Eltern gemeinsam mit den Kindern früh auf und schmieren ein Frühstücksbrot? Alles Dinge, die auch damit zu tun haben, dass ein Kind sich gut entwickelt. Und wo das alles nicht der Fall ist, weil Eltern vielleicht selbst Unterstützung brauchen, muss der Staat unter die Arme greifen.
BamS: Wie denn?
Dr. Franziska Giffey: Indem wir den Kindern schon früh eine gute Förderung ermöglichen. Wir brauchen mehr Kitaplätze, aber wir müssen auch die Qualität der Kitas weiter verbessern. Das kommt allen Kindern zugute. In vielen Einrichtungen gibt es zu wenige Erzieherinnen und Erzieher für zu viele Kinder. Der Bund steckt bis 2021 zusätzlich 3,5 Milliarden Euro in Kitas und die Kindertagespflege. Damit wollen wir zum Beispiel den Einstieg in die Gebührenfreiheit schaffen, aber wir brauchen auch mehr Fachkräfte. Um die zu bekommen, muss sich auch was bei der Bezahlung ändern.
BamS: Im Schnitt verdient ein Erzieher 2600 Euro brutto, eine Gruppenleiterin 2900 Euro. Was wäre angemessen?
Dr. Franziska Giffey: Sie müssen auf jeden Fall deutlich mehr verdienen. Es geht schließlich um Menschen, die in der Bildung arbeiten und die Basis für die Zukunft unserer Kinder und damit für die Zukunft der Bundesrepublik legen. Kitas sind Bildungseinrichtungen. Und aus meiner Sicht verdienen Erzieherinnen und Erzieher, auch jene, die im Ganztagsbetrieb im Hort arbeiten, eine Bezahlung ähnlich wie Pädagogen, die etwa in der Grundschule arbeiten. Auch eine Ausbildungsvergütung für Erzieherinnen und Erzieher würde dazu führen, dass sich mehr junge Leute für diesen Beruf entscheiden. In den ersten beiden Jahren ihrer Ausbildung gehen Erzieher auf eine Fachschule, bekommen kein Geld. Im dritten Praxisjahr gibt es circa 1500 Euro pro Monat. Grundschullehrer verdienen deutlich mehr als Erzieher. Das Einstiegsgehalt liegt je nach Bundesland zwischen 3100 und 3500 Euro.
BamS: Wer soll das bezahlen?
Dr. Franziska Giffey: Da sind alle gefragt, Bund und Länder. Bei der Ausbildungsvergütung kann der Bund unterstützen. Klar, die Bezahlung ist Thema von Tarifverhandlungen. Aber ich verstehe mich da durchaus als Lobbyistin für die Erzieherinnen und Erzieher.
BamS: Familien klagen über die schwierige Vereinbarkeit von Kindern und Job.
Dr. Franziska Giffey: Leider fehlt es an der Ganztagsbetreuung, vor allem in Grundschulen. Ich finde es richtig, dass der Bund hier jetzt zwei Milliarden Euro reinsteckt.
BamS: Das wird aber für alle Grundschulen vorne und hinten nicht reichen.
Dr. Franziska Giffey: Das ist auch nur ein erster Schritt. Dazu wird es bestimmt noch Gespräche geben, auch mit unserem Finanzminister Olaf Scholz. Eins ist klar: Was wir heute nicht in unsere Kinder investieren, wird später viel, viel teurer. Ein Fünfjähriger, der sich nicht allein anziehen kann, nicht rückwärts laufen, nicht den Stift halten kann und Probleme beim Sprechen hat, hat keine guten Startbedingungen für die 1. Klasse. Wenn sich das fortsetzt, wird das kein guter Schulabschluss. Und das heißt: keine Ausbildung, keine Arbeit, Sozialleistungsbezug. Das darf nicht passieren. Im Moment verlieren wir so noch viel zu viele Kinder.
BamS: In Deutschland ist jedes fünfte Kind von Armut bedroht oder lebt in Armut. Kanzlerin Merkel nennt das eine Schande. Wie wollen Sie das ändern?
Dr. Franziska Giffey: Kinder, die aus armen Verhältnissen kommen, sind doch nicht dümmer geboren oder weniger talentiert. Sie werden nur leider zu oft zu wenig gefördert, weil manche Eltern das allein nicht leisten können. Bei mir zu Hause war auch nicht viel Geld da. Trotzdem haben meine Eltern mich unterstützt, ich konnte Abitur machen, studieren. Die entscheidende Frage ist doch, ob wir es schaffen, dass möglichst alle Kinder - egal aus welchen Familienverhältnissen - in der Schule Erfolg haben, eine Ausbildung oder ein Studium beenden können. Daran muss die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern ihren Erfolg im Kampf gegen Kinderarmut messen.
BamS: Die Bundesregierung wird das Kindergeld um 25 Euro erhöhen. Sie als Ministerin profitieren davon. Einer alleinerziehenden Mutter, die Hartz IV bekommt, wird die Erhöhung aber wieder abgezogen. Ist das gerecht?
Dr. Franziska Giffey: Wir müssen verschiedene Wege zur Armutsbekämpfung gehen. Eltern dürfen nicht vor der Frage stehen, ob sie sich die Kita oder den Hort leisten können. Wenn wir Geringverdiener und Eltern, die Sozialleistungen oder Wohngeld bekommen, von den Kita-Gebühren befreien, dann hilft das doch den Müttern und Vätern viel mehr.
BamS: 343 Millionen Euro Kindergeld zahlt der Staat ins europäische Ausland. Mutter oder Vater arbeiten hier, die Kinder leben im Heimatland. Können Sie das stoppen?
Dr. Franziska Giffey: Deutschland ist da mit der EU im Gespräch. Das Kindergeld ist ja als einzige Leistung nicht an Bedingungen geknüpft. Aber generell gilt: Wenn Leistungen missbraucht werden, müssen wir das stoppen.
BamS: Sie sind Mutter eines achtjährigen Sohnes. Wie kriegen Sie selbst den Spagat zwischen Job und Familie hin?
Dr. Franziska Giffey: Mir geht es wie ganz vielen berufstätigen Müttern und Vätern. Ich bin genauso abhängig von einem guten Ganztagsschulsystem und guter Betreuung. Mein Mann und ich teilen uns das auf. Und dann gibt's die Geheimwaffe Oma und Opa. Ohne Großeltern läuft es ja in ganz vielen Familien nicht. Wenn beide Eltern arbeiten, braucht man bei Krankheit oder in anderen Notsituationen solche Hilfe.
BamS: Was passiert, wenn Ihr Sohn krank ist, Mama aber ins Kabinett muss?
Dr. Franziska Giffey: Wenn es meinem Kind richtig schlecht geht und ich merke, mein Sohn braucht mich jetzt, dann ist klar, dann muss ich auch da sein.
BamS: Sie sind in Ostdeutschland aufgewachsen. Wie hat Sie das geprägt?
Dr. Franziska Giffey: Da war es völlig normal, dass die kleinen Kinder in die Krippe und den Kindergarten kommen und Mama und Papa arbeiten gehen. Da wäre niemand auf die Idee gekommen zu sagen: Wie kann man denn sein Kind in fremde Hände geben? Auch meine Eltern haben immer beide gearbeitet.
BamS: Das schlechte Gewissen, das viele Mütter aus dem Westen beklagen ...
Dr. Franziska Giffey: ... war überhaupt kein Thema. Ich habe das selbst auch nie als schlimm empfunden. Mein Bruder und ich wussten immer, dass unsere Eltern uns unterstützen und da sind, wenn wir sie wirklich brauchen. Das ist viel wichtiger, als jeden Tag pünktlich zum Mittagessen zu Hause zu sein.
BamS: Sind Sie Feministin?
Dr. Franziska Giffey: Ja. Ich bin sehr dafür, dass die Gleichstellung von Männern und Frauen nicht nur im Grundgesetz steht, sondern gelebte Praxis ist. An vielen Stellen ist das nicht der Fall. Da will ich als Frauenministerin wirken.
BamS: Wo genau?
Dr. Franziska Giffey: Es fängt bei der Besetzung von Führungspositionen an und zieht sich durch bis zur Frage, ob eine Frau sich ihren Ehemann allein aussuchen darf. Es gibt für mich keinen Unterschied zwischen einer Zwangsheirat und einer arrangierten Ehe. Auch die Wahl zwischen drei Cousins ist keine freie Partnerwahl.
BamS: Nimmt Frauenfeindlichkeit durch den Zuzug von Flüchtlingen zu?
Dr. Franziska Giffey: Das kann man so pauschal nicht sagen. Natürlich gibt es Menschen, die mit einem anderen Frauenbild in unser Land kommen. Denen muss man ganz klar sagen, dass das nicht geht. Aber Frauenrechte sind von vielen Seiten bedroht. Da muss ich mir nur die Fraktion der AfD im Bundestag angucken mit ihrem extrem geringen Frauenanteil. Es gibt die Gefahr, dass bereits erstrittene Rechte und Fortschritte ins Hintertreffen geraten. Dem müssen wir entgegenwirken.
BamS: Haben Sie selbst erlebt, dass Sie diskriminiert wurden, weil Sie jung, Frau und blond sind?
Dr. Franziska Giffey: Na klar habe ich so etwas erlebt. Mich haben die Leute immer gern unterschätzt nach dem Motto "lass das mal, Mädelchen". Aber davon darf man sich nicht beirren lassen.
BamS: Haben Sie einen Rat für Frauen?
Dr. Franziska Giffey: Weitermachen. Nicht unterkriegen lassen. Frauen können alles.
BamS: Die Koalition streitet über den Paragrafen 219a, der Werbung und Informationen
über Abtreibung verbietet. Die Union lehnt eine Änderung ab, die SPD will das Gesetz am liebsten abschaffen. Was ist Ihre Meinung?
Dr. Franziska Giffey: Das Recht auf Selbstbestimmung von Frauen, nicht nur bei der Heirat, sondern auch bei einer Schwangerschaft, hat für mich eine ganz hohe Priorität. Wenn Frauen in so einer schwierigen Situation sind - und das ist eine extreme Ausnahmesituation - dann brauchen sie Beratung, Information und Unterstützung. Das darf man ihnen nicht verwehren. Es darf auch nicht passieren, dassFrauen stigmatisiert werden. Das Recht auf Information, nicht auf Werbung, ist elementar.
BamS: Gesundheitsminister Jens Spahn hat allen, die den Paragrafen 219a ändern wollen, vorgeworfen, dass ihnen Tierschutz wichtiger sei als der Schutz menschlichen Lebens.
Dr. Franziska Giffey: Ich finde nicht, dass man das in Zusammenhang bringen sollte. Man darf doch nicht das eine gegen das andere ausspielen. Das geht nicht.
BamS: Alexander Dobrindt, der Chef der CSU-Landesgruppe, hat eine Änderung des Paragrafen ausgeschlossen.
Dr. Franziska Giffey: Da werden wir noch mal drüber diskutieren. Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.