Unter dem Titel „COVID-19 überwinden - gemeinsam Perspektiven für starke Familien entwickeln“ diskutiert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey heute bei einer internationalen Online-Konferenz unter anderem mit der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Dubravka Šuica, dem zuständigen EU-Kommissar Nicolas Schmit, ihrer finnischen Kollegin Krista Kiuru und dem französischen Staatssekretär für Kinder und Familien Adrien Taquet über die Herausforderungen der Corona-Pandemie und welche Antworten die Politik darauf hat.
Bundesfamilienministerin Giffey: „Die COVID-19-Pandemie ist für Familien überall in Europa belastend. Es gibt Existenzängste, der Alltag, Beruf und Familie müssen unter schwierigen Bedingungen und mit den bekannten Einschränkungen ganz anders organisiert werden, und nicht selten sind Eltern damit an oder sogar über ihrer Belastungsgrenze. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir den Familien deshalb verlässliche Strukturen erhalten und wirtschaftliche Stabilität sichern. In Deutschland haben wir das mit verschiedenen Maßnahmen getan: Kurzarbeitergeld, Kinderbonus, ein einfacherer Zugang zum Kinderzuschlag, keine Einbußen beim Elterngeld. Das hilft Familien ganz konkret.“
Mit ihren europäischen Kolleginnen und Kollegen tauscht sich Ministerin Giffey über die Maßnahmen aus, die Familien in diesen Zeiten helfen und berichtet aus Deutschland unter anderem über Corona-Hilfen, die für Familien auf den Weg gebracht und umgesetzt wurden:
Unterstützung für Kinder und Familien:
- Erwerbstätige Eltern, die ihre Kinder in Quarantäne oder aufgrund von Erkrankungen zu Hause betreuen müssen und nicht arbeiten können, werden für Verdienstausfälle bis zu 20 Wochen nach dem Infektionsschutzgesetz entschädigt.
- Familien haben einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind erhalten – zusätzlich zum Kindergeld.
- Familien mit coronabedingt kleinerem Einkommen haben einen erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag in Höhe von bis zu 185 Euro pro Monat pro Kind (ab Januar 2021 bis zu 205 Euro).
- Eltern im Elterngeldbezug erwachsen keine Nachteile durch die Auswirkungen der Pandemie im Elterngeldbezug, wenn sie in der Kurzarbeit sind.
- Familien werden durch eine zeitliche Ausdehnung des Kinderkrankengelds unterstützt.
- Wer coronabedingt Angehörige pflegt, kann der Arbeit 20 Tage fernbleiben und kann in diesem Zeitraum Pflegeunterstützungsgeld in Anspruch nehmen. Wer Angehörige längerfristig pflegen muss, kann Pflegezeit und Familienpflegezeit in Anspruch nehmen.
Unterstützung der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur:
- Auf Initiative der Bundesfamilienministerin tagt seit August 2020 regelmäßig ein Corona-KiTa-Rat mit Vertretern aus Bund, Ländern, Verbänden, Wissenschaft und Praxis. Er begleitet die Aufrechterhaltung des Betriebs von Kindertagesstätten, bewertet die bundesweiten Entwicklungen und dient dem Austausch von Best-Practice-Beispielen.
- Mit dem Konjunkturpaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ stellt der Bund zusätzlich eine Milliarde Euro in den Jahren 2020 und 2021 für den Ausbau der Kindestagesbetreuung bereit. Damit ist die Schaffung von bis zu 90.000 zusätzlichen Betreuungsplätzen in Kitas und der Kindertagespflege möglich. Das Geld kann aber auch für Hygienemaßnahmen wie beispielsweise Luftfilter verwendet werden.
- Für die gemeinnützige Trägerlandschaft der Kinder- und Jugendhilfe wurden kurzfristig für dieses Jahr Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro bereitgestellt, davon 75 Millionen Euro für Zuschüsse für gemeinnützige Einrichtungen mit Übernachtungsangeboten, wie beispielsweise Jugendherbergen. 25 Millionen Euro sind für Zuschüsse für den langfristigen internationalen Jugendaustausch bis 31.08.2021 vorgesehen.
Unterstützung bei häuslicher Gewalt:
- Frauenministerin Franziska Giffey hat die Schutz- und Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen und schutzbedürftige Kinder gestärkt. Unter anderem wurden bei der Nummer gegen Kummer die Mittel aufgestockt sowie neue Projekte gefördert, wie die JugendNotmail und die Seite elternsein.info des Nationalen Zentrums frühe Hilfen. Es wurde sichergestellt, dass das Hilfetelefon gegen Gewalt an Frauen seinen 24-Stunden-Betrieb aufrechterhalten kann.
- Im Rahmen der Initiative „Stärker als Gewalt“ hat Ministerin Giffey den November zum Aktionsmonat gegen häusliche Gewalt ausgerufen. Die Initiative informiert mit einer neuen Plakatkampagne über Hilfsangebote. Daneben gibt es seit April eine Informationsaktion, an der sich große Supermarktketten und über 20 000 Supermärkte beteiligen.
- Außerdem unterstützt der Bund mit 120 Millionen Euro den Ausbau von Frauenhäusern und anderen Hilfseinrichtungen. Seit Oktober 2020 fördert das Familienministerium mit dem Projekt „Nachhaltiges technisches Empowerment von Fachberatungsstellen und Frauenhäusern in der Corona-Pandemie – Hilfesystem 2.0“ mit mehr als drei Millionen Euro die Verbesserung von technischer Ausstattung und Qualifizierung in Frauenhäusern und Fachberatungsstellen.
Unterstützung für Ältere:
- Im Rahmen des Bundesprogramms „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ werden mehr als 50 Projekte mit einem Corona-Schwerpunkt gefördert.
- Das Familienministerium fördert seit Oktober 2020 im Modellprogramm „Stärkung der Teilhabe Älterer“ für zwei Jahre erstmalig mit fünf Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds 29 Projekte, die ungewollter Einsamkeit entgegenwirken und helfen die Weichen für ein aktives und selbstbestimmtes Leben im Alter zu stellen.
- Mit sieben Millionen Euro unterstützt das Familienministerium das Modellprojekt „Miteinander-Füreinander: Kontakt und Gemeinschaft im Alter“ des Malteser Hilfsdienstes und auch mit dem Projekt „Digitaler Engel“ fördert das Seniorenministerium die aktive Teilhabe von älteren Menschen am gesellschaftlichen Leben.
- Dem Erhalt der gewachsenen Strukturen der Wohlfahrtspflege dient die Verlängerung der Geltung eines angepassten Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes - SodEG zunächst bis zum 31. März 2021 mit der Option der weiteren Verlängerung bis Jahresende.
- Das Familienministerium unterstützt die in der Bundesrepublik etablierten Mehrgenerationenhäuser bei der Umstellung ihrer Angebote und beim Aus- und Aufbau von Nachbarschaftshilfen in einem Kooperationsprojekt durch zahlreiche Online-Seminare zur digitalen Bildung und Telefonsprechstunden. Darüber hinaus wurden die Mehrgenerationenhäuser im Jahr 2020 mit zusätzlichen finanziellen Mitteln für die digitale Ausstattung unterstützt.
Rund 150 Expertinnen und Experten aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten, Vertreter und Vertreterinnen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft tauschen sich bei der Konferenz in verschiedenen Panels darüber aus, welche Auswirkungen die Pandemie auf Familien in Europa hat, und welche guten Praktiken und Ansätze es gibt, die Familien während und nach der Pandemie zu stärken.
Zum Abschluss gab es einen Ausblick auf die programmatischen Ziele der europäischen Triopräsidentschaft Deutschland, Portugal und Slowenien mit Staatssekretärin Juliane Seifert. Schwerpunkt bildeten hier der Vorschlag für eine Europäische Kindergarantie und die EU-Strategie für die Rechte des Kindes, die beide Anfang 2021 veröffentlicht werden sollen.
Die Veranstaltung findet im Rahmen des deutschen Vorsitzes der EU-Ratspräsidentschaft statt. Sie wird in Zusammenarbeit mit der Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen durchgeführt.
Mehr Informationen zu den Maßnahmen Deutschlands für Familien in COVID-19-Pandemie finden Sie unter: www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie sowie https://familienportal.de/corona
Weitere Informationen des BMFSFJ zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft finden Sie unter: www.bmfsfj.de/eu2020
Die Veranstaltung kann unter diesem Link live verfolgt werden: www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/covid19-familien-unterstuetzen-eu-ratspraesidentschaft/162468