Anlässlich einer Aktuellen Stunde am 11. Mai hat Ursula von der Leyen sich im Deutschen Bundestag zu den Plänen für den Ausbau der Kinderbetreuung geäußert. Im Mittelpunkt der Debatte stand die Frage nach geeigneten Finanzierungsmöglichkeiten. Die Minsterin unterstrich dabei ihren Willen, das Angebot an Betreuungsplätzen deutlich ausbauen zu wollen. In Fragen der Finanzierung suchten alle Beteiligten nach einem Weg, um diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe gemeinsam zu schultern, so die Ministerin.
Bund, Länder und Kommunen einig: Betreuungsplatz für jedes dritte Kind
Am 2. April trafen sich auf Einladung von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und des Vorsitzenden der Jugend- und Familienministerkonferenz, Holger Rupprecht, die Vertreterinnen und Vertreter der Länder und der kommunalen Spitzenverbände, um den Ausbau der Kinderbetreuung erfolgreich auf den Weg zu bringen. Im Zentrum der Beratungen stand die derzeitige Versorgungssituation, der Ausbaustand der Kinderbetreungsplätze und die Ausbaupläne zur Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetz. Bund, Länder und Kommunen kamen bei dem Treffen darin überein, dass bis zum Jahr 2013 für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz entstehen soll. Mit dieser Vereinbarung stellten sich die Beteiligten hinter den Vorschlag der Bundesfamilienministerin, die die Zahl der Betreuungsplätze bis 2013 auf rund 750.000 verdreifachen möchte.
Vorteil Familie: Ausbau der Betreuungsangebote für Kleinkinder
Viele junge Eltern und solche, die es werden wollen, wünschen sich beides: Familie und Beruf. Ein breites und hochwertiges Betreuungsangebot auch für Kleinkinder unter drei Jahren eröffnet ihnen die Chance, beides miteinander zu vereinbaren. Bis zum Jahr 2013 sollen daher zusätzliche 500.000 Betreuungsplätze für diese Altersgruppe in ganz Deutschland entstehen.
Das Elterngeld und die steuerliche Begünstigung von Kinderbetreuungskosten sind wichtige Schritte auf dem Weg, jungen Familien mehr Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten zu bieten. Doch wenn sich beide Elternteile auch für ein berufliches Fortkommen entscheiden oder auf das gemeinsame Einkommen angewiesen sind, brauchen sie vor allem schon frühzeitig eine gute Alternative für die Betreuung ihrer Kinder. Für Alleinerziehende gilt dies in einem besonderen Maße.
Die Entscheidung für Familie und für Kinder und für ihre Betreuung ist immer individuell und privat. Der Staat kann und will jungen Eltern nichts vorschreiben. Doch sind heute rund 90 Prozent aller Frauen, in dem Alter in dem sie typischerweise in Deutschland ihr erstes Kind bekommen, berufstätig. Aus diesem Grund steht der Staat in der Pflicht, Bedingungen zu schaffen, die jungen Paaren helfen, in einer modernen Welt noch ihre Familienwünsche zu verwirklichen, ohne dabei in einen Zwiespalt zu geraten.
Momentan stehen lediglich 285.000 Betreuungsplätze bundesweit zur Verfügung. Mit dem ehrgeizigen Ziel, bis 2013 flächendeckend für mindestens ein Drittel aller Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz zu schaffen, schließt sich Deutschland dem Vorbild erfolgreicher anderer europäischer Länder wie den skandinavischen Ländern an.
Maßstab bei der Bedarfsermittlung waren die in der Studie des Deutschen Jugendinstituts "Wer betreut Deutschlands Kinder?" ermittelten Elternwünsche sowie die 2002 verabredete Zielmarke des EU-Gipfels in Barcelona, nach der 33 Prozent der unter Dreijährigen ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen soll. Wie das Institut für Demoskopie Allensbach ermittelt hat, begrüßen mit 74 Prozent weite Teile der Bevölkerung den geplanten Betreuungsausbau. Nur 16 Prozent äußerten sich ablehnend.
Die Qualität der Kinderbetreuung spielt dabei eine ganz entscheidende Rolle. Denn Eltern brauchen die Gewissheit, dass ihre Kinder gut aufgehoben sind. Zudem werden die Weichen für die Bildungskarrieren schon am Anfang gestellt. Aus Sicht des Bundesfamilienministeriums ist es deswegen von besonderer Bedeutung, die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher weiter zu verbessern, beispielsweise durch neue Bachelor-Studiengänge oder die Qualifizierung von Tagesmüttern. Wichtig ist zudem ein enger Kontakt zwischen den Betreuungseinrichtungen und den Elternhäusern.
Bund, Länder und Gemeinden werden nun gemeinsam nach tragfähigen Lösungen suchen, die zusätzlichen Kosten von rund vier Milliarden Euro pro Jahr aufzubringen und die Lasten gerecht zu verteilen. Von einer guten Infrastruktur in der Kinderbetreuung profitieren nicht nur Eltern und Kinder, sondern die ganze Gesellschaft und das ganze Land. Auch der Arbeitsmarkt erhält starke Impulse, wenn die Nachfrage nach Dienstleistungen rund um das Thema Familie steigt.
Politik für Familien
Schon heute gestaltet das Bundesfamilienministerium aktiv die neue Familienpolitik. Mehrgenerationenhäuser können bei der Betreuung kleiner Kinder helfen, das Elterngeld und die Absetzbarkeit von Betreuungskosten sorgen für mehr finanziellen Spielraum. Die Kinderbetreuungsbörsen als spezielles Angebot für Kommunen wiederum verbessern die Auffindbarkeit von freien Betreuungsplätzen.