Gute-KiTa-Gesetz

Sachsen und Niedersachsen unterzeichnen "Gute-KiTa-Verträge"

Franziska Giffey und Christian Piwarz zusammen mit Kindern als Gruppe mit den Gute-Kita-Verträgen im Grünen

Dr. Franziska Giffey und Sachsens Kultusminister Christian Piwarz unterzeichneten den Gute-KiTa-Vertrag am 13. Juni in Dresden© Sächsisches Staatsministerium für Kultus

Das Bild zeigt Dr. Franziska Giffey, wie sie eine Rede hält

Dr. Franziska Giffey bei der Unterzeichnung des Gute-KiTa-Vertrags für das Land Niedersachsen © Tom Figiel

Franziska Giffey, Dietmar Woidke, Britta Ernst und viele Kinder beim Gruppenfoto in der Brandenburger Staatskanzlei

Dr. Franziska Giffey, Brandenburgs Jugendministerin Britta Ernst und Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Vertragsunterzeichnung am 24. Mai in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg© brandenburg.de

Franziska Giffey, Ulrich Commerçon in einer Gruppe mit vielen Kindern vor Aufstellern zum Gute-Kita-Gesetz

Dr. Franziska Giffey und Ulrich Commerçon, saarländischer Minister für Bildung und Kultur, unterzeichneten den Gute-KiTa-Vertrag am 23. Mai© Oliver Dietze

Ein Gruppenfoto mit Franziska Giffey, Kindern und vielen bunten Würfeln mit Sprüchen zum Gute-Kita-Gesetz

Als erstes Bundesland unterzeichnete das Land Bremen am 25. April den Gute-KiTa-Vertrag. Dr. Franziska Giffey und die Bremer Senatorin Dr. Claudia Bogedan unterschrieben die Vereinbarung im Beisein des Bremer Bürgermeisters Dr. Carsten Sieling© DENGLER

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und der sächsische Kultusminister Christian Piwarz haben am 13. Juni in Dresden den fünften Gute-KiTa-Vertrag unterzeichnet. Die Verträge zwischen dem Bund und den Bundesländern dienen der Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes. Zwei Tage zuvor signierte Dr. Franziska Giffey bereits in Niedersachsen den Gute-KiTa-Vertrag - gemeinsam mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Auch die Vereinbarungen mit Brandenburg, dem Saarland und Bremen sind bereits unterschrieben.

In der Sächsischen Staatskanzlei sagte Dr. Franziska Giffey:

"Es freut mich sehr, dass Sachsen die bislang konkret für 2019 und 2020 geplanten Mittel vollständig in die Verbesserung der Qualität investieren wird. Dies ist ein wichtiger Schritt, um allen Kindern die beste Bildung von Anfang an zu ermöglichen. Auch die weitere Planung für die Jahre bis 2022 wird den Kindern in Sachsen zu Gute kommen. Das Gute-KiTa-Gesetz entfaltet Wirkung! Die Verhandlungen mit den Bundesländern entwickeln sich insgesamt positiv. Bis zum Herbst sollen alle Verträge geschlossen sein, ich erwarte ein gutes, ausgewogenes Verhältnis zwischen Investitionen in Qualität und Gebührenentlastung. Im Mittelpunkt steht dabei immer beste Bildung und die Teilhabe aller Kinder für mehr Chancengerechtigkeit, aber auch für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf."

Mit den Mitteln des Gute-KiTa-Gesetzes - rund 269 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 - plant der Freistaat Sachsen Maßnahmen in folgenden Handlungsfeldern:

  • Guter Betreuungsschlüssel
  • Starke Kindertagespflege

In den Jahren 2019 und 2020 werden den Kommunen rund 97 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel (Bund: 73 Millionen Euro und Land: 24 Millionen Euro) zur Finanzierung der Vor- und Nachbereitungszeit bereitgestellt. Zur Vor- und Nachbereitungszeit gehört zum Beispiel die Planung der individuellen Förderung der Kinder und die Durchführung der Entwicklungsgespräche mit Eltern.

Über die Verwendung der Mittel in den Jahren 2021 und 2022 (je 98 Millionen Euro vom Bund) wird im nächsten Doppelhaushalt entschieden.

Mit den Mitteln des Gute-KiTa-Gesetzes - rund 526 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 - plant das Land Niedersachsen Maßnahmen in folgenden Handlungsfeldern:

  • Guter Betreuungsschlüssel
  • Qualifizierte Fachkräfte
  • Starke Kitaleitung
  • Starke Kindertagespflege
  • Bedarfsgerechter Ausbau
  • Ausweitung der Elternbeitragsfreiheit auf die Kindertagespflege

Mit dem Gute-KiTa-Gesetz unterstützt der Bund die Länder bis 2022 mit rund 5,5 Milliarden Euro bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren.

Die Kindertagesbetreuung soll überall in Deutschland weiterentwickelt werden. Aber jedes Bundesland hat seine eigenen Stärken und Entwicklungsbedarfe. Darum ist das Gesetz wie ein Instrumentenkasten aufgebaut: Die Länder entscheiden selbst, in welche Handlungsfelder und Maßnahmen investiert werden soll. In einem Vertrag halten der Bund und das jeweilige Bundesland fest, wie das Gute-KiTa-Gesetz vor Ort umgesetzt werden soll und wie es die jeweils eingesetzten Landesmittel ergänzt.

Mit den Mitteln des "Gute-KiTa-Gesetzes" - rund 165 Millionen Euro bis zum Jahr
2022 - will Brandenburg in den Jahren 2019/2020 folgende vier prioritäre
Maßnahmen umsetzen:

  • Finanzielle Förderung längerer Betreuungszeiten
  • Mehr Zeit für Anleitung pro Erzieherin und Erzieher
  • Elternbeteiligung stärken
  • Ausweitung der Elternbeitragsfreiheit für Geringverdienende

Aus eigenen Mitteln finanziert Brandenburg jährlich rund 500 Millionen Euro in die Kitas, darunter 44 Millionen Euro für die Beitragsfreiheit im letzten Jahr vor der Einschulung. Brandenburg ist am 24. Mai 2019 das dritte Bundesland, das den Gute-KiTa-Vertrag unterzeichnet.

Mit den Mitteln des Gute-KiTa-Gesetzes - rund 65 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 - wird das Saarland folgende Maßnahmen umsetzen: Kitas mit besonderen Herausforderungen personell besser ausstatten, die Leitungen von Kitas besser qualifizieren, mehr Fachkräfte gewinnen, die sprachliche Bildung fördern und die Elternbeiträge senken. Die Vertragsunterzeichnung erfolgte am 23. Mai 2019.

Das Saarland setzt Schwerpunkte in folgenden Handlungsfeldern:

  • Fachkraft-Kind-Schlüssel
  • Stärkung der Leitung
  • Fachkräftesicherung und -gewinnung
  • Förderung sprachlicher Bildung
  • Entlastung der Eltern von Gebühren

Mit den Mitteln des Gute-KiTa-Gesetzes - rund 45 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 - wird das Land Bremen unter anderem Kitas in wirtschaftlich und sozial benachteiligten Stadtteilen personell besser ausstatten, mehr Fachkräfte gewinnen und Kinder, die das dritte Lebensjahr vollendet haben, von den Elternbeiträgen befreien.

Schwerpunkte werden in folgenden Handlungsfeldern gesetzt:

  • Fachkraft-Kind-Schlüssel
  • Fachkräftesicherung und -gewinnung
  • Förderung sprachlicher Bildung
  • Steuerung der Kindertagesbetreuung
  • Entlastung der Eltern von Gebühren
Das Bild zeigt einen Jungen, der sich ins Gesicht fässt

"Bedarfsgerechtes Angebot": Kinderbetreuung sollte zum Alltag von Familien passen - auch dann, wenn Eltern beispielsweise in Schichtdiensten arbeiten. Im Handlungsfeld "Bedarfsgerechtes Angebot" kann die Betreuung besser auf die Bedürfnisse und Wünsche von Familien abgestimmt werden, zum Beispiel, indem Kitas erweiterte Öffnungszeiten anbieten© BMFSFJ

Das Bild zeigt ein Mädchen, das in einem grünen Rahmen Kletterübungen machen

"Guter Betreuungsschlüssel": Mehr Zeit für jedes Kind bedeutet: mehr Zuhören, mehr Spielen, mehr Fördern. Dafür sorgen Maßnahmen im Handlungsfeld "Guter Betreuungsschlüssel". Denn der Betreuungsschlüssel ist die entscheidende Stellschraube, damit ausreichend Zeit für die Bedürfnisse von Kindern und Fachkräften bleibt© BMFSFJ

Das Bild zeigt ein Mädchen in einem blauen Rahmen

"Qualifizierte Fachkräfte": Kitas sind Arbeitsplätze mit Zukunft, für die kompetente und engagierte Fachkräfte gebraucht werden. Sie sind entscheidend für gute Qualität. Während der Berufswahl und Ausbildung sowie im Praxisalltag sollten (zukünftige) Fachkräfte eine professionelle Begleitung erhalten und Wertschätzung erfahren. Dazu dienen Maßnahmen aus dem Handlungsfeld "Qualifizierte Fachkräfte"© BMFSFJ

Das Bild zeigt ein Mädchen, das auf einem roten Rahmen sitzt

"Starke Kitaleitung": Eine starke Leitung ist die Schlüsselperson in der Kita. Sie organisiert die pädagogische Arbeit, begleitet das Team, ist Ansprechperson für Familien und Partner im Sozialraum - und leistet so einen wichtigen Beitrag für die Qualitätsentwicklung. Für diese wichtigen Aufgaben brauchen Kitaleiterinnen und Kitaleiter eine gute Ausbildung, Möglichkeiten zur Weiterbildung und genügend Zeit im Arbeitsalltag. Dafür sorgen Maßnahmen im Handlungsfeld "Starke Kitaleitung"© BMFSFJ

Das Bild zeigt ein Kind, das sich im Stehen nach hinten beugt und dabei in die Kamera schaut

"Kindgerechte Räume": Kinder sind kleine Forscherinnen und Forscher - auf ihren Entdeckungsreisen fängt die Bildung an. Mit Maßnahmen im Handlungsfeld "Kindgerechte Räume" können Räume und Außenflächen so gestaltet werden, dass sie Kreativität fördern, zum Bewegen einladen und Rückzugsorte bieten© BMFSFJ

Das Bild zeigt ein Kind, das in einem orangenen Quadrat steht und sich am Rahmen festhält

"Gesundes Aufwachsen": Wenn Gesundes auf den Tisch kommt und viel Zeit und Platz zum Toben ist, lernen und erfahren Kinder, was ihnen gut tut. Mit dem Handlungsfeld "Gesundes Aufwachsen" wird ausgewogene Ernährung, Bewegungsförderung und Gesundheitsbildung in Kitas unterstützt© BMFSFJ

Das Bild zeigt zwei Mädchen, die in einem lilafarbenen quadratischen Rahmen sitzen

"Sprachliche Bildung": Fragen, Erklären, Erzählen - Sprache ist nicht nur der Schlüssel zur Bildung, mit ihr beginnen auch Freundschaften. Kinder sollten im gesamten Kita-Alltag Sprache erleben und entdecken können. Das unterstützen Maßnahmen aus dem Handlungsfeld "Sprachliche Bildung"© BMFSFJ

Das Bild zeigt ein Kind, das in einem grünen quadratischen Rahmen steht und sich oben mit den Händen festhält

"Starke Kindertagespflege": Die Kindertagespflege bietet gerade für die Kleinsten einen Ort der Geborgenheit und für ihre Eltern einen verlässlichen Rahmen im Alltag. Damit Tagesmütter und Tagesväter ihre Arbeit gut ausüben können, zielt das Handlungsfeld "Starke Kindertagespflege" auf eine professionelle Qualifizierung und bessere Arbeitsbedingungen für Tagesmütter und Tagesväter ab© BMFSFJ

Das Bild zeigt zwei Kinder, die in einem blauen quadratischen Rahmen sitzen und in die Kamera schauen

"Netzwerk für mehr Qualität": Gute frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung sind Teamarbeit. Damit alle Akteure Hand in Hand und im Interesse der Kinder zusammenarbeiten, können im Handlungsfeld "Netzwerke für mehr Qualität" Maßnahmen gefördert werden, die Kooperationen stärken, die Steuerung des Betreuungsangebots effizienter machen und Qualität weiterentwickeln© BMFSFJ

Das Bild zeigt ein Kind, das eine grimasse schneidet und in einem roten quadratischen Rahmen sitzt

"Vielfältige pädagogische Arbeit": Jedes Kind hat ein Recht darauf, in Kita und Kindertagespflege begleitet, gefördert und umsorgt zu werden. Das Handlungsfeld "Vielfältige pädagogische Arbeit" umfasst Maßnahmen, die passgenau auf die Bedürfnisse aller Kinder zugeschnitten sind. Zum Beispiel in den Bereichen Inklusion, Beteiligung und Schutz von Kindern© BMFSFJ

Das Bild zeigt

"Weniger Gebühren": Alle Kinder haben gleiche Chancen verdient. Hohe Gebühren dürfen kein Grund dafür sein, dass Kinder nicht in die Kita oder Kindertagespflege gehen. Denn dort werden sie gefördert und können entdecken, was in ihnen steckt - so wird der Grundstein für den weiteren Bildungsweg gelegt. Darum werden Familien mit dem Gute-KiTa-Gesetz bei den Gebühren entlastet© BMFSFJ