Moderne Gesellschaftspolitik umsetzen

Manuela Schwesig, Bildnachweis: Bundesregierung / Denzel
Manuela Schwesig© Bildnachweis: Bundesregierung / Denzel

In den vergangenen Monaten hat die Bundesregierung wichtige Weichenstellungen vorgenommen: "Ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende zu. Viele Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag wurden bereits auf den Weg gebracht. Insbesondere für die Familien in unserem Land: Mit dem ElterngeldPlus, der Familienpflegezeit und dem Ausbau der Kindertagesbetreuung wird Deutschland wichtige Schritte hin zu einer Familienarbeitszeit und mehr Partnerschaftlichkeit gehen. Auch gleichstellungspolitisch sind wir ein großes Stück vorangekommen.
Nach jahrelangen Diskussionen kommt jetzt endlich eine Geschlechterquote, die zu einem Kulturwandel führen wird. Davon bin ich überzeugt! Es war ein gutes Jahr für unser Land und ich freue mich darauf, weiterhin mit vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern eine moderne Gesellschaftspolitik für unsere Bevölkerung gestalten zu können - denn es gibt noch viel zu tun", sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig im Rückblick.

Auf dem Weg zu einer Familienarbeitszeit konnten im Jahr 2014 wichtige Gesetze auf den Weg gebracht werden. So können Eltern, deren Kinder ab dem 1. Juli 2015 geboren werden, mit dem neuen ElterngeldPlus Elternzeit und Elterngeldflexibler nutzen und besser an ihre Bedürfnisse anpassen.

Mit der Familienpflegezeit wird die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf weiter gestärkt und pflegende Angehörige besser unterstützt. Das neue Pflegeunterstützungsgeld, die sechsmonatige Pflegezeit und die Möglichkeit, sich mit der Familienpflegezeit bis zu 24 Monate lang teilweise vom Beruf freistellen zu lassen, machen es pflegenden Angehörigen künftig einfacher, Beruf und Pflege miteinander zu vereinbaren.

Auch eine gute Kinderbetreuung ist für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf entscheidend. Mit dem neuen Kita-Gesetz werden die Mittel ab 2015 auf eine Milliarde Euro aufgestockt und Bund und Länder haben sich auf gemeinsame Ziele zur Qualitätsentwicklung festgelegt. Eines der wichtigsten Ziele ist dabei, die Chancengleichheit durch frühe Bildung und gezielte Sprachförderung zu verbessern.

Das Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern, das 2014 auf den Weg gebracht wurde, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu tatsächlicher Chancengleichheit von Frauen und Männern und für einen Wandel in der Wirtschafts- und Arbeitswelt. Es sieht eine Quote und verbindliche Zielgrößen für Aufsichtsräte, Vorstände und die obersten Managementebenen in Unternehmen vor. Auch das Bundesgleichstellungs- und das Bundesgremienbesetzungsgesetz werden novelliert.

Eine weitere wichtige Aufgabe moderner Gesellschaftspolitik ist es, die Solidarität der Menschen untereinander zu stärken. Mit dem neuen Bundesprogramm "Demokratie leben" und der Aufstockung der Mittel für die Radikalisierungsprävention konnten dafür wichtige Weichen gestellt werden.

Moderne Familienpolitik bedeutet darüber hinaus, die Teilhabechancen junger und alter Menschen sowie das Miteinander der Generationen zu fördern. Im Fokus des neuen Bundesprogramms "Jugend stärken im Quartier" steht deshalb die Verbesserung der Ausbildungschancen junger Menschen. Ein besonderer Erfolg ist es, dass auch die Förderung der 450 Mehrgenerationenhäuser bundesweit für 2015 gesichert werden konnte.

Besonders wichtig war und ist es, Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen und Menschen, die Opfer von Gewalt wurden, zu unterstützen und zu entschädigen. Präventionsprojekte wie das I-Kiz oder das Netzwerk "Kein Täter werden" sind wichtige Teile des Gesamtkonzeptes zum Schutz vor sexueller Gewalt, das im September 2014 vorgestellt wurde.

Mit dem Hilfetelefon zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen, das kostenlos, anonym, in 15 Sprachen und rund um die Uhr erreichbar ist, konnte das Angebot für von Gewalt betroffene Frauen ausgebaut werden.

Für die Opfer von Gewalt im institutionellen Bereich ist es gelungen, die Finanzierung des Fonds Heimerziehung in der DDR und des Fonds Heimerziehung in Westdeutschland zu sichern.