Drittes regionales Paritätsforum Mehr Frauen für die Politik

Elke Ferner mit Catherine Robinet, die Generalkonsulin der Republik Frankreich im Saarland
Elke Ferner mit Catherine Robinet, die Generalkonsulin der Republik Frankreich im Saarland, auf dem dritten regionalen Paritätsforum© Bildnachweis: BMFSFJ

Dafür galt es, regionale Paritäts-Initiativen vorzustellen, miteinander zu vernetzen und neue Initiativen und Akteurinnen und Akteure zu mobilisieren. Im Juli und September fanden bereits zwei Paritätsforen in München und Potsdam statt.

Das letzte Forum hatte den Charakter eines Deutsch-Französischen Frauenforums. Ein Blick nach Frankreich lohnt nicht nur, weil die Hauptstadt Paris eine Bürgermeisterin hat, sondern im Land eine gesetzlich verankerte Quotenregelungen für die Politik besteht, das sogenannte "la loi sur la parité"-Gesetz aus dem Jahr 2000. Seitdem müssen Wahllisten paritätisch besetzt sein. Die Parteienfinanzierung ist an eine erfolgreiche Frauenförderung geknüpft.

Elke Ferner betonte:

"Trotz des Gleichstellungsgebots in Artikel 3 Grundgesetz ist eine paritätische Vertretung von Frauen und Männern in den Parlamenten auf keiner Ebene erreicht. Wir brauchen sowohl eine Wahlrechtsreform als auch bessere Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik, insbesondere auf kommunaler Ebene.“

Parität auch weiterhin zum Thema machen

Neben Elke Ferner sprachen auch Catherine Robinet, Generalkonsulin der Republik Frankreich im Saarland, und Dr. Maud Navarre von der Université Bourgogne auf dem Forum. Das Publikum bestand aus etwa 50 deutschen und französischen Teilnehmenden aus Frauenorganisationen der Parteien, gleichstellungspolitischen Verbänden, Landes- und Kommunalpolitik sowie Preisträgerinnen des vom Bundesfrauenministerium verliehenen Helene Weber-Preises.

Zum Thema Parität und "Frauen in politischen Führungspositionen" sind mit dem Helene Weber Kolleg, dem parteiübergreifenden Netzwerk für Frauen in der Kommunalpolitik, und der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft (EAF) weitere Maßnahmen geplant. Die EAF hat mit Förderung des Bundesfrauenministeriums außerdem jüngst einen Wegweiser mit praktischen Handlungsempfehlungen zur Parität veröffentlicht.