Am 11. November hat Franziska Giffey den 16. Kinder- und Jugendbericht mit dem Schwerpunkt "Förderung demokratischer Bildung im Kindes- und Jugendalter" vorgestellt. Zuvor beschloss das Bundeskabinett eine Stellungnahme zu dem 600 Seiten starken Papier. Beide Dokumente gehen jetzt dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zu.
Bei der Vorstellung des Berichts in der Bundespressekonferenz wies die Bundesjugendministerin darauf hin, dass die Corona-Pandemie insbesondere die junge Generation schwer trifft: Vieles von dem, was Jungsein und Erwachsenwerden ausmacht, ist im Moment verboten oder nur eingeschränkt möglich.
Franziska Giffey betonte:
"Corona prägt schon jetzt die Lebensläufe vieler junger Menschen und nimmt der Jugend ein Stück Zuversicht und Leichtigkeit. Obwohl sie auf vieles verzichten müssen, halten sich die meisten an die Einschränkungen, sind vernünftig und rücksichtsvoll. Das sollten wir anerkennen und würdigen. Und wir müssen die Jugend stärker an Entscheidungen beteiligen. Mehr Mitsprache empfiehlt auch der aktuelle Kinder- und Jugendbericht. Die politische Bildung der Jugend ist gerade auch in bewegten Zeiten ein Stützpfeiler unserer Demokratie. Jede Generation muss Demokratie neu erlernen. Die politische Bildung ist ein gewichtiger Faktor, um Menschen gegen Hassparolen und Verschwörungsideologien zu immunisieren."
Der Bericht ist seit 2018 von einer unabhängigen Sachverständigenkommission erarbeitet worden. Eine der zentralen Empfehlungen ist, dass alle jungen Menschen mehr zeitgemäße und altersgerechte politische Bildung erhalten sollen.
Professor Dr. Christian Palentien, Vorsitzender der Berichtskommission:
"Politische Bildung findet in der gesamten Kindheit und Jugend statt. Sie braucht mehr Gewicht und gehört überall hin, wo junge Menschen mit Politik und Demokratie in Berührung kommen. Ob Familie, Kita, Schule und Ausbildung, Jugendbildungsstätten oder Jugendverbände, Medien oder auch die Bundeswehr - viele Akteure tragen Verantwortung für politische Bildung."
Angebote der politischen Bildung weiterentwickeln
Die Kommission hatte den Auftrag herauszuarbeiten, wo und wie Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene politische Bildung erfahren. Zudem sollte sie Entwicklungsbedarfe aufzeigen und Empfehlungen für Praxis, Wissenschaft und Politik formulieren.
Der Bericht liefert erstmals eine umfassende und systematische Betrachtung der politischen Bildung junger Menschen und bietet eine solide Grundlage, um die Angebote weiterzuentwickeln. Gleichzeitig befasst sich der Bericht mit aktuellen Herausforderungen für die Demokratie - zum Beispiel mit Globalisierung, Digitalisierung, demografischem Wandel und einem erstarkenden Nationalismus. Die Kommission fordert ein klares Bekenntnis der Politik: Eine an Demokratie und Menschenrechten orientierte politische Bildung sei unverzichtbar.
Perspektiven junger Menschen einbeziehen
Die Perspektiven junger Menschen sind in den Bericht direkt eingeflossen: Die Kommission führte Jugendworkshops durch und interviewte Grundschulklassen sowie Kitagruppen. Zudem wurden bundesweite Jugendbeteiligungsprozesse daraufhin analysiert, was junge Menschen zur politischen Bildung sagen.
Die Kinder- und Jugendberichte der Bundesregierung
Mit den Kinder- und Jugendberichten entspricht die Bundesregierung ihrer Verpflichtung gemäß Paragraph 84, Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat in jeder Legislaturperiode einen Bericht über die "Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe" vorzulegen und dazu Stellung zu nehmen. Mit der Ausarbeitung des Berichtes beauftragt die Bundesjugendministerin jeweils eine unabhängige Kommission.