Aggressive Hassbotschaften brechen sich im Internet immer häufiger Bahn. Vor allem in Sozialen Netzwerken sinken die Hemmschwellen - Fremdenfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft werden offen zur Schau gestellt.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz wollen kontinuierlich prüfen, wie Plattformen der Sozialen Medien mit strafbaren und jugendgefährdenden Inhalten umgehen. Dazu wird ein Monitoring-Projekt des Bundesfamilienministeriums bei jugendschutz.net erweitert.
Hinweise auf Verstöße schnell melden
Gut funktionierende Beschwerdemechanismen auf reichweitenstarken Plattformen sind wichtige Instrumente eines zeitgemäßen Jugendmedienschutzes. Sie werden benötigt, damit betroffene oder aufmerksame Nutzerinnen und Nutzer Plattformbetreiber beispielsweise über Hassbotschaften, extremistische Gewaltdarstellung, sexuelle Belästigungen, Cybermobbing, Persönlichkeitsverletzungen oder "Abzocke" in Kenntnis setzen und damit zum Handeln verpflichten können.
Jugendschutz.net, das länderübergreifende Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet, dokumentiert seit 2008 mit Förderung durch das Bundesfamilienministerium die Reaktionen und Maßnahmen globaler Video- und Kommunikationsplattformen bei Hinweisen auf Verstöße. Diese Überprüfungen finden themenspezifisch und anlassbezogen statt und werden mit dem neuen Vorhaben gegen Hassbotschaften im Internet thematisch ausgeweitet und kontinuierlich verankert.
Bessere Vorsorge im Jugendschutz
Dr. Ralf Kleindiek, Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, erwartet sich davon neue Erkenntnisse über eine angemessene Vorsorge der Anbieter bei Jugendschutzrisiken in den globalen Kommunikationsdiensten. "Mit einem systematischen und regelmäßigen Monitoring von Plattformen fördern wir die Sicherheit von jungen Menschen im Netz, heben positive Ansätze von Plattformbetreibern hervor und unterstützen Eltern und Bildungseinrichtungen bei der Medienerziehung", sagte Dr. Ralf Kleindiek.
Gezielte Maßnahmen mit Wirtschaft und Zivilgesellschaft umsetzen
Im Rahmen einer Task Force zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet hatte das Bundesjustizministerium mit Unternehmen und Zivilgesellschaft Maßnahmen verabredet, um rechtswidrige Hetzkommentare schnell und zielgerichtet prüfen und entfernen zu können, Nutzerinnen und Nutzer zu sensibilisieren und die sogenannte Counter-Speech, also aktive Gegenrede, zu fördern.
Für Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, ist das erweiterte Projekt ein wichtiger Baustein der Task Force: "Das Monitoring liefert uns wichtige Erkenntnisse, wie die Vereinbarungen mit Unternehmen in der Praxis wirken, wie schnell sie auf Hinweise reagieren und ob sie die gemeldeten rechtswidrigen Hassinhalte löschen. So können wir besser einschätzen, wie effizient die verabredeten Maßnahmen greifen und welche weiteren Schritte nötig sind."