Wenn menschenfeindliche Äußerungen und Aktionen in der Gesellschaft zunehmen, gefährdet das die Demokratie und das zivilgesellschaftliche Miteinander. Mit dem Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" unterstützt das Bundesfamilienministerium Projekte und Initiativen gegen Extremismus und für Demokratiestärkung.
Am 1. Januar 2015 ist das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" gestartet. Es setzt auf verschiedenen Ebenen an: Ziel ist es, Projekte sowohl mit kommunalem wie auch mit regionalem und überregionalem Schwerpunkt zu fördern. Das Programm gliedert sich in folgende Bereiche:
- Lokale Partnerschaften für Demokratie,
- Landes-Demokratiezentren,
- Förderung bundesweiter Träger,
- Modellprojekte zu ausgewählten Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und zur Demokratiestärkung im ländlichen Raum,
- Modellprojekte zur Radikalisierungsprävention.
Nachhaltige Strukturen schaffen
"Wir brauchen Menschen, die sich für Demokratie und Vielfalt einsetzen, und zwar überall in Deutschland", sagte Bundesministerin Manuela Schwesig zum Start des Programms. "Um diesen Menschen Rückhalt zu geben, braucht es starke Strukturen vor Ort: Bündnispartner, die Kraft geben, Netzwerke, in denen Ressourcen gebündelt werden, und Organisationen, die dauerhaft arbeiten. Das soll mit dem neuen Bundesprogramm 'Demokratie leben!' erreicht werden."
Mehr Geld für Extremismusprävention und Demokratieförderung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte eine Aufstockung um 10 Millionen Euro für das Programm "Demokratie leben!" im Haushaltsjahr 2015 bewilligt. Mit 40,5 Millionen Euro stehen mehr Mittel für Demokratieförderung und Extremismusprävention als jemals zuvor zur Verfügung. Die zusätzlichen Mittel sollen in den Ausbau eines Netzwerkes zur Radikalisierungsprävention und weitere Beratungsangebote zur Abwehr von radikalem Salafismus und Antisemitismus fließen.
Mit gutem Beispiel voran: der Verein Ufuq
Ein Beispiel ist der Verein ufuq.de, der sich um Alternativen zu den aufgeregten Debatten um Parallelgesellschaften, "home-grown terrorists" und einer vermeintlichen Islamisierung Deutschlands bemüht. Ufuq e.V. wird in seiner Strukturentwicklung zu einem bundeszentralen Träger im Bundesprogramm "Demokratie leben!" gefördert.
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