Eine Milliarde Euro für Kitas und Krippen

Manuela Schwesig, Bildnachweis: Bundesregierung / Denzel
Manuela Schwesig© Bildnachweis: Bundesregierung / Denzel

Der Bund wird bis 2017 eine Milliarde Euro für Kitas und Krippen zur Verfügung stellen - darauf hat sich die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern am 27. Mai verständigt. Die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig begrüßte die Einigung: "Eltern wünschen sich die bestmögliche Betreuung und Bildung für ihre Kinder. Und Bildung beginnt nicht erst in der Schule, sondern bereits in der Kita. Deshalb freue ich mich, dass sich der Kampf für zusätzliche Mittel für den Kitaausbau und die Verbesserung der Qualität gelohnt hat."

Die Verteilung der finanziellen Mittel für die Krippen und Kitas erfolgt wie bisher für die Länder über das Sondervermögen Kinderbetreuung. Der Bund wird dieses Sondervermögen entsprechend aufstocken. Zudem wird der Bund 2017/2018 den Festbetrag an der Umsatzsteuer zugunsten der Länder um jeweils 100 Millionen Euro erhöhen.

"Wir werden weiter in den Ausbau der Kindertagesbetreuung investieren. Gemeinsam mit den Ländern werde ich mich darüber austauschen, wie das Geld eingesetzt wird", sagte Manuela Schwesig. "Noch in diesem Jahr wird es eine erste Bund-Länder-Konferenz zur Kindertagesbetreuung geben, bei der das Thema Qualität im Fokus stehen wird."

Darüber hinaus übernimmt der Bund ab 2015 die vollständige Finanzierung der Ausbildungsförderung BAföG für Schülerinnen und Schüler sowie Studierende. Dadurch werden die Länder jährlich um 1,17 Milliarden Euro entlastet. Die frei werdenden Mittel werden von den Ländern zur Finanzierung von Bildungsausgaben im Bereich Hochschule und Schule verwendet. Zum Wintersemester 2016/17 soll das BAföG zudem umfassend reformiert werden.

"Ich bin mit dem Gesamtpaket zufrieden", sagte Manuela Schwesig. "Denn auch als Bundesjugendministerin begrüße ich es sehr, dass durch die BAFöG-Reform nun mehr jungen Menschen die Chance gegeben wird, ein Studium aufzunehmen"

Im Koalitionsvertrag hatten sich die Regierungsparteien darauf geeinigt, die Länder und Gemeinden bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen zu entlasten. Dafür werden in der laufenden Legislaturperiode insgesamt sechs Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.