Jugend- und Familienministerkonferenz

Eckpunkte für bessere Qualität in der Kindertagesbetreuung beschlossen

Gruppenbild von Manuela Schwesig mit den Mitgliedern der Jugend- und Familienministerkonferenz
Manuela Schwesig mit den Mitgliedern der Jugend- und Familienministerkonferenz © BMFSFJ

Mehr Fachkräfte, Gebührenfreiheit, starke Kitaleitungen oder eine weiter entwickelte Kindertagespflege gehören zu den Qualitätszielen, die Bund und Länder auf der Grundlage eines Qualitätsentwicklungsgesetzes umsetzen wollen. Dafür haben sie am 19. Mai auf der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Quedlinburg entsprechende Eckpunkte festgelegt und mit großer Mehrheit beschlossen.

Das Qualitätsentwicklungsgesetz soll die unterschiedlichen Stärken und Entwicklungsbedarfe der Länder berücksichtigen. Denn jedes Land könnte dann aus einer ganzen Palette von Qualitätsmaßnahmen die für sich geeigneten auswählen, die mit Bundesmitteln finanziert werden sollen. Darüber soll der Bund mit jedem Land individuelle Zielvereinbarungen schließen. Die Bundesmittel müssen zusätzlich eingesetzt werden, dürfen Landesmittel nicht ersetzen. Um die Vereinbarungen und das Gesetz wirkungsvoll zu machen, sind außerdem Berichtspflichten der Länder und ein qualifiziertes Monitoring vorgesehen.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig begrüßte den Entschluss:

"Wir brauchen gut ausgestattete Kitas und Kindertagespflege, damit Kinder bessere Chancen und die Fachkräfte bessere Arbeitsbedingungen bekommen. Damit wir bei der Qualitätsverbesserung große Schritte machen können, ziehen Bund und Länder erfolgreich an einem Strang. Nur so konnten wir den heutigen Beschluss erreichen. Das ist ein großer Erfolg, für den wir aus allen gesellschaftlichen Bereichen Unterstützung erhalten."

Für eine Qualitätsoffensive müssen deutlich mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Daher halten die Jugend- und Familienministerinnen und -minister eine deutliche und dauerhafte Ausweitung des Bundesanteils für notwendig.

"Wir haben in dieser Wahlperiode das finanzielle Engagement des Bundes für den Ausbau der Kindertagesbetreuung bereits gesteigert. Aber die Zahlen zu noch fehlenden Kita-Plätzen zeigen, dass wir mehr investieren müssen. Das gilt auch für die Qualität. Hier muss sich der Bund stärker beteiligen als bisher. Bund und Länder müssen jetzt gemeinsam dafür kämpfen, dass mehr Geld in die Kinderbetreuung investiert wird", so Manuela Schwesig weiter.

Dem Beschluss der JFMK "Frühe Bildung weiter entwickeln und finanziell sichern. Eckpunkte für ein Qualitätsentwicklungsgesetz" vorausgegangen ist ein zweieinhalb Jahre dauernder Qualitätsprozess, den Manuela Schwesig 2014 mit ihren Länderkolleginnen und -kollegen ins Leben gerufen hatte. Im Rahmen dieses Prozesses haben Bund und Länder mit den Kommunalen Spitzenverbänden gemeinsame Qualitätsziele für die frühkindliche Bildung und eine solide Finanzierungsgrundlage für deren Umsetzung erarbeitet. Einbezogen waren in einem partizipativen Prozess Akteurinnen und Akteure von Verbänden und Organisationen, aus Praxis und Wissenschaft.

Flankierend hat die JFMK die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Fachkräftegewinnung beschlossen. Denn mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung kann nur erreicht werden, wenn genügend qualifizierte Fachkräfte zur Verfügung stehen