Internationale Gleichstellungspolitik

Dr. Katarina Barley: "G7 muss bei Gleichstellung von Frauen Führungsrolle ausbauen"

Die Gleichstellungsministerinnen und -minister der G7 in Reige aufgestellt auf Sizilien
Die Gleichstellungsministerinnen und -minister der G7 bei der Konferenz zur gemeinsamen Gleichstellungspolitik in Taormina, Sizilien© G7 Italy 2017

Die Konferenz fand auf Einladung der italienischen Staatssekretärin für Gleichstellungspolitik beim Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni, Maria Elena Boschi, vom 15. bis 16. November in Taormina, Sizilien, statt.

Die Bundesfrauenministerin Dr. Katarina Barley erklärte:

"Es ist wichtig, dass die G7-Staaten nicht nachlassen, die Rechte von Frauen und Mädchen weiter zu stärken. Denn vollständige Gleichstellung ist in keinem Land der Erde erreicht. In vielen Ländern sind sogar Rückschritte zu verzeichnen. Dies belegen auch die neuesten Zahlen des Global Gender Gap Reports 2017 des Weltwirtschaftsforums. Wir brauchen bei diesem Tempo noch 170 Jahre, bis Frauen zum Beispiel in der Wirtschaft volle Gleichstellung erreichen. Umso wichtiger ist es, dass wir im Kreis der G7 und G20 die Anstrengungen weiter intensivieren."

Erste G7-Gleichstellungskonferenz

Als deutliches Zeichen hierfür fand nun erstmals 2017 auch ein eigenes G7-Treffen der Gleichstellungsministerinnen und -minister statt – bewusst am gleichen Ort wie der G7-Gipfel im Mai 2017. Die Ministerinnen und Minister bekräftigen in ihrer Abschlusserklärung nochmals die Inhalte und den Umsetzungswillen des zuvor beim G7-Gipfel im Mai 2017 von den Regierungschefs verabschiedeten Fahrplans für Gleichstellung (G7 Roadmap for a gender-responsive economic environment). Es herrschte Einigkeit, dass Fortschritte in der Gleichstellung und die nachhaltige Stärkung von Frauen nur gelingen können, wenn die G7 ihre Vorbildrolle annehmen und den vereinbarten Fahrplan konsequent umsetzen.

Dr. Katarina Barley:

"Gleichstellungspolitik muss über alle Politikfelder hinweg einen vorderen Platz auf der Agenda der führenden Industrienationen behalten. Es ist ein wichtiges Signal für die Stärkung von Frauen, dass wir nach dem G7-Gipfel in Taormina im Mai 2017 und der erstmaligen Verabschiedung eines gleichstellungspolitischen G7-Fahrplans nun dieses Ziel erneut am gleichen Ort beim ersten G7-Gleichstellungsministerinnentreffen gemeinsam bekräftigen konnten."

Der G7-Fahrplan ist in diesem Jahr ein Novum. Erstmals haben die G7-Staaten auf höchster Ebene ihre gleichstellungspolitischen Ziele und Vorhaben schriftlich in einem umfassenden Fahrplan (Roadmap) als Anhang des G7-Gipfelkommuniqués fixiert. In drei Kapiteln zur wirtschaftlichen, politischen und sozialen Stärkung von Frauen und Mädchen bekräftigen die G7-Staaten, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in allen Bereichen verstärkt zu fördern und in verbindlichen Zeitkorridoren konkrete Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Eine eigens als gleichstellungspolitisches Beratungsgremium der G7-Präsidentschaften unter deutschem Vorsitz 2015 eingesetzte Arbeitsgruppe soll die Umsetzung der Vereinbarungen überwachen.

Dr. Katarina Barley:

"Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren in Sachen Gleichstellung schon viel erreicht – ob durch die Quote für mehr Frauen in Führungspositionen, das Entgelttransparenzgesetz, den Mindestlohn oder die Reform des Sexualstrafrechts. Aber auch wir sind noch lange nicht am Ziel und weitere verbindliche Schritte müssen folgen. Dies ist Aufgabe nicht nur der Gleichstellungsministerinnen und -minister, sondern der G7-Regierungen insgesamt." 

Gleichstellung bleibt G7-Schwerpunktthema

An dem Treffen in Taormina nahmen auf politisch höchster Ebene neben Deutschland und dem Gastgeberland Italien auch die kanadische Frauenministerin Maryam Monsef, die französische Staatssekretarin für Gleichstellung, Marlene Schiappa, die gleichstellungspolitische Beraterin des US-Präsidentin, Katheryne Kaufman, der japanische Vizeminister Yuhei Yamashita sowie die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Vera Jourova, teil.

Kanada, das 2018 den G7-Vorsitz innehaben wird, kündigte in der abschließenden Pressekonferenz der Ministerinnen und Minister an, die Frage der Gleichstellung erneut zu einem G7-Schwerpunktthema zu machen und im nächsten Jahr die Umsetzung der Roadmap weiter zu vertiefen.

Bundesfrauenministerin Dr. Katarina Barley betonte resümierend zum Abschluss:

"Ich wünsche mir, dass dieses Treffen der G7-Gleichstellungsministerinnen und -minister künftig jährlich stattfindet."