Zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August hat die Bundesjugendministerin Dr. Katarina Barley die notwendige Entwicklung eines Jugend-Checks betont. Der Jugend-Check soll künftig überprüfen, inwieweit politische Maßnahmen mit den Interessen der jungen Generation übereinstimmen.
Dr. Katarina Barley:
"Mit einem Jugend-Check wollen wir politisches Handeln auf den Prüfstand stellen. Das ist gerade in unserer älter werdenden Gesellschaft dringend nötig. Maßnahmen aus allen Politikfeldern können ganz unterschiedliche Auswirkungen auf das Leben von jungen Menschen haben."
Es müsse sichergestellt sein, dass diese Auswirkungen bei Entscheidungen von Politik und Verwaltung besser berücksichtigt werden.
Kompetenzzentrum Jugend-Check
Das Bundesjugendministerium hat seit August 2017 gemeinsam mit dem Institut für Gesetzesfolgenabschätzung beim Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer (FÖV) das "Kompetenzzentrum Jugend-Check" eingerichtet. Zunächst soll es im Rahmen eines zweijährigen Projektes Regelungsentwürfe aller Bundesressorts prüfen und dazu Stellung nehmen. Neben der Prüffunktion berät und unterstützt das Kompetenzzentrum die für die Regelungsvorhaben federführenden Bundesministerien. Bereits existierende Prüfkriterien sollen weiter optimiert und eine Software entwickelt werden.
Der Jugend-Check sei ein wichtiges gesellschaftspolitisches Vorhaben, dem das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung eine starke Basis biete, betonte auch Prof. Dr. Jan Ziekow, Direktor des FÖV. Damit der Jugend-Check ressortübergreifend wirksam werden könne, müsse es interdisziplinär aufgestellt werden. Dafür werde das Kompetenzzentrum mit qualifiziertem Personal mit sozialwissenschaftlichem, juristischem, ökonomischen, pädagogischem sowie politik- und verwaltungswissenschaftlichem Sachverstand ausgestattet. In einer Vorbereitungsphase und Aufbauphase bis Dezember 2017 soll das Personal von derzeit drei auf sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgestockt werden.
Jugendlichen eine Stimme geben
Dr. Katarina Barley betonte:
"Wenn es um die Jugend von heute geht, überwiegen vielfach Vorurteile. Oft gelten Jugendliche als diejenigen, die Probleme haben oder welche machen. Solche pauschalen Jugendbilder werden der jungen Generation nicht gerecht. Ihre Leistungen und Herausforderungen müssen viel stärker anerkannt und berücksichtigt werden."
Dr. Katarina Barley: Wahlalter auf 16 Jahre herabsetzen
Die Möglichkeiten für junge Menschen, ihre Interessen selbst wirksam zu vertreten, seien nach wie vor eingeschränkt. Mit Blick auf die kommende Legislaturperiode betont die Bundesjugendministerin:
"Ich möchte erreichen, dass das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt wird. Jugendliche können und wollen wählen."
Zudem soll die bisherige Jugendstrategie des Bundesjugendministeriums zu einer Jugendstrategie der gesamten Bundesregierung weiter entwickelt und alle Ressorts eingebunden werden.
"Schließlich gehören zum Leben von Jugendlichen und jungen Erwachsenen etwa auch Fragen der Stadtentwicklung, der digitalen Infrastruktur, der Mobilität, des Gesundheitswesens und natürlich auch der Finanzen", sagte Dr. Katarina Barley.
Der Jugend-Check gehört zu den zahlreichen Maßnahmen, die das Bundesjugendministerium im Rahmen seiner Jugendstrategie fördert.