Am 26. September hat das Bundeskabinett beschlossen, 580,5 Millionen Euro für 30.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege bereit zu stellen.
"Unsere massive Aufstockung der Bundesmittel für den Kita-Ausbau zeigt, dass wir die richtigen Prioritäten setzen. Länder, Kommunen und Träger haben jetzt Planungssicherheit und können sich mit aller Kraft dem Ausbau vor Ort widmen", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. "Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab August 2013 ist für mich nicht verhandelbar, denn wir verbessern damit Entwicklungschancen für Kinder und erleichtern für Mütter und Väter die Vereinbarkeit von Familie und Beruf", betonte Kristina Schröder.
Der Gesetzentwurf enthält neben dem investiven Finanzrahmen die notwendigen Regelungen, mithilfe derer der Bund auch den Betrieb der neu geschaffenen Plätze mit jährlich 75 Millionen Euro unterstützt.
Die Investitionen verteilen sich wie folgt (Land / Verfügungsrahmen in Millionen Euro):
Baden-Württemberg 78,2
Bayern 90,9
Berlin 27,7
Brandenburg 16,5
Bremen 4,6
Hamburg 14,1
Hessen 44,1
Mecklenburg-Vorpommern 11,3
Niedersachsen 54,7
Nordrhein-Westfalen 126,4
Rheinland-Pfalz 27,2
Saarland 6,0
Sachsen 29,6
Sachsen-Anhalt 14,9
Schleswig-Holstein 19,5
Thüringen 14,8
Summe (Deutschland): 580,5
Gefördert werden Investitionen für zusätzliche Plätze, die ab dem 1. Juli 2012 eingerichtet worden sind. Wenn die vom Bund bereitgestellten zusätzlichen Mittel nicht entsprechend einem festen Zeitplan bewilligt werden, findet eine Umverteilung zugunsten von Bundesländern statt, die einen Bedarf an zusätzlichen Mitteln haben.