Jugendpolitik

Bundeskabinett beschließt Jugendstrategie der Bundesregierung

Dr. Franziska Giffey und Dr. Angela Merkel mit der Broschüre der Jugendstrategie
Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel stellen die Jugendstrategie der Bundesregierung vor© Bundesregierung/Steffen Kugler

Das Bundeskabinett hat am 3. Dezember die Jugendstrategie der Bundesregierung beschlossen. "In gemeinsamer Verantwortung: Politik für, mit und von Jugend" ist nicht nur der Titel, sondern auch das Leitprinzip für die Jugendstrategie. Damit bekennt sich die Bundesregierung erstmals ressortübergreifend zu ihrer Verantwortung für die junge Generation. Im Rahmen der öffentlichen Präsentation der Jugendstrategie diskutierten Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey im Bundeskanzleramt mit über 100 Jugendlichen und jungen Erwachsenen über die Jugendstrategie und weitere jugendrelevante Themen.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erklärte:

"Es ist die erste Jugendstrategie in der Geschichte der Bundesrepublik. Die heutige Diskussionsrunde zeigt, dass die Jugendstrategie etwas sein soll, was nicht über die Köpfe der jungen Leute hinweg entstanden ist und nicht über die Köpfe der jungen Leute hinweg gelebt werden soll."

Ob bedarfsgerechter Nahverkehr, schnelles Internet, bezahlbare Mieten oder wirksamer Klimaschutz - Maßnahmen in vielen Politikfeldern haben Auswirkungen auf die junge Generation. Jugendpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Deshalb haben alle Ministerien unter der Federführung des Bundesjugendministeriums an der Jugendstrategie gearbeitet und sie gemeinsam entwickelt. Sie beschreibt für neun jugendrelevante Handlungsfelder die Ausgangslage, benennt Handlungsbedarfe und führt insgesamt 163 Maßnahmen aller Ressorts auf, die bereits auf den Weg gebracht wurden, neu ergriffen oder weiterentwickelt werden.

In ihrem Eröffnungsstatement betonte Dr. Franziska Giffey:

"Mit der Jugendstrategie macht die Bundesregierung deutlich, dass gute Jugendpolitik über Zuständigkeitsgrenzen hinausgeht: Wir wollen Jugend beteiligen, denn wir nehmen junge Menschen ernst und ermöglichen ihnen wirksame Mitsprachemöglichkeiten, wenn sie betroffen sind. Wir wollen Jugend sichtbar machen und sorgen dafür, dass die Belange junger Menschen ressortübergreifend immer im Blick bleiben."

Im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode ist eine gemeinsame Jugendstrategie vorgesehen. Unter Federführung des Bundesjugendministeriums wurde sie von einer interministeriellen Arbeitsgruppe "Jugend" entwickelt.

Um zu erfahren, wie sich junge Menschen eine jugendgerechte Politik vorstellen, wurden zahlreiche Beteiligungsformate durchgeführt. So konnten sich junge Menschen und ihre Interessenvertretungen in den JugendPolitikTagen, in themenspezifischen Audits oder via Online-Konsultation aktiv in die Entwicklung der Jugendstrategie einbringen. Einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Beteiligungsformate diskutierten am 3. Dezember mit der Bundeskanzlerin und der Bundesjugendministerin im Bundeskanzleramt.

Gruppenfoto mit Jugendlichen
Bereits am Vorabend trafen sich die Teilnehmenden in Berlin, um sich auf die Diskussionsrunde mit Dr. Angela Merkel und Dr. Franziska Giffey vorzubereiten© Sascha Kemper