Deutsch-französischer Ministerrat

Bürgerfonds für deutsch-französische Projekte geplant

Gruppe von Menschen bei der Sitzung des Deutsch-Französischen Ministerrates in Toulouse
Sitzung des Deutsch-Französischen Ministerrates in Toulouse© Bundesregierung/Steins

In Toulouse fand am 16. Oktober der Deutsch-Französische Ministerrat statt. Dabei ging es unter anderem um die Umsetzung des Vertrages von Aachen, der im Januar von Deutschland und Frankreich unterzeichnet wurde und an den Élysée-Vertrag von 1963 anknüpft. Er sieht eine Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit in vielen Politikfeldern vor. So sollen unter anderem Begegnung und Austausch der Zivilgesellschaft gefördert werden. Zur weiteren Umsetzung dieser Vorhaben wurde die Roadmap "Nationales Bildungswesen und Jugend" vereinbart. Ein wichtiges Projekt darin ist der Aufbau eines "Deutsch-Französischen Bürgerfonds". 

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey erklärt dazu:

"Nach den schrecklichen Ereignissen des Zweiten Weltkriegs haben wir in den vergangenen Jahrzehnten eine besondere Beziehung zu unseren französischen Nachbarn aufgebaut. Mit dem 1963 gegründeten Deutsch-Französischen Jugendwerk haben wir Millionen junger Menschen einander näher gebracht. Viele deutsch-französische Freundschaften sind entstanden. Nun gehen wir mit dem Deutsch-Französischen Bürgerfonds einen nächsten Schritt: Wir unterstützen Deutsch-Französische Bürgerinitiativen und Städtepartnerschaften gezielt durch die Einrichtung eines gemeinsamen Fonds. Über Grenzen, Regionen und Generationen hinweg sollen Menschen aus Frankreich und Deutschland einander kennenlernen und Freundschaften schließen."

Zivilgesellschaftliche Initiativen, Vereine oder Städtepartnerschaften aus Deutschland und Frankreich sollen Mittel aus einem neuen "Deutsch-Französischen Bürgerfonds" beantragen können, um ihre Projekte zu realisieren. Ziel des Fonds ist es, engagierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, gemeinsame deutsch-französische Projekte anzustoßen und umzusetzen. Die Projekte, die in diesem Rahmen unterstützt werden, sollten aktuelle Fragen aufgreifen, insbesondere Herausforderungen, die sich mit Umweltthemen und anderen Prioritäten des Aachener Vertrags befassen..

Der Bürgerfonds soll Anfang 2020 seine Arbeit aufnehmen. Verwaltet wird der Fonds zunächst durch das Deutsch-Französische Jugendwerk, das in der Ressortzuständigkeit des Bundesfamilienministeriums liegt. Der Bürgerfonds geht auf den im Januar 2019 geschlossenen Vertrag von Aachen zurück, der zum Ziel hat, die deutsch-französischen Beziehungen auf eine neue Stufe zu heben. Er ist ein wichtiges Bekenntnis zu einem starken, geeinten, leistungsfähigen und souveränen Europa.