Haushalt 2018 10,2 Milliarden Euro für starke Familien in Deutschland

Dr. Franziska Giffey zum Haushalt 2018 des Bundesfamilienministeriums

Der Deutsche Bundestag hat am 3. Juli abschließend über den Haushaltsplan für das von Dr. Franziska Giffey geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Sitzung am 27. Juni für wichtige Vorhaben nochmals 20 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Damit stehen dem Bundesfamilienministerium in 2018 insgesamt 10,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um rund 702 Millionen Euro. Die zusätzlichen Mittel werden gut investiert - unter anderem in eine gute Kinderbetreuung, eine bessere Unterstützung für Alleinerziehende, für ältere Menschen und für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kinderzuschlag

Die Zahlen zeigen: Elterngeld und ElterngeldPlus kommen bei den Familien gut an. Immer mehr Väter nehmen sich eine berufliche Auszeit und stärken damit die Berufstätigkeit ihrer Partnerinnen. 6,67 Milliarden Euro stehen deshalb laut Haushaltsentwurf für das Elterngeld zur Verfügung. Das sind rund 270 Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr.

Weitere 866 Millionen Euro werden für den Unterhaltsvorschuss veranschlagt. Die Zunahme von rund 550 Millionen Euro gegenüber 2017 ist darauf zurückzuführen, dass der Unterhaltsvorschuss im vergangenen Jahr umfassend reformiert wurde. Die Altersgrenze, bis zu der die Leistung gezahlt werden kann, wurde von zwölf auf 18 Jahre erhöht. Die bisherige maximale Bezugsdauer von 72 Monaten entfiel.

Eine weitere Erhöhung der Investitionen wird es im kommenden Jahr mit der Reform des Kinderzuschlags geben. Dieser soll 2019 erhöht und vereinfacht werden. Die Leistung unterstützt Eltern mit niedrigem Einkommen. Durch den Kinderzuschlag kann der Bezug von Arbeitslosengeld II vermieden werden.

Gute Kinderbetreuung

Zu guten Rahmenbedingungen für Familien gehört auch eine gute und flexible Kindertagesbetreuung. Daher geht der Ausbau des Platzangebots weiter: Dem Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau werden im Jahr 2018 planmäßig 400 Millionen Euro aus dem Haushalt des Bundesfamilienministeriums zufließen. Hinzu kommen zusätzliche 288 Millionen Euro für gute Qualität in der Kindertagesbetreuung durch Programme wie etwa  "KitaPlus" und "Sprachkitas". Insgesamt werden damit über 7000 Kitas und Kindertagesstätten gefördert.

Noch nicht im Haushalt 2018 enthalten sind die Investitionen für das Gute-Kita-Gesetz, das zu Beginn des Jahres 2019 in Kraft treten soll. Damit wird sich der Bund erstmals dauerhaft und verlässlich an der Verbesserung der Qualität in der Kindertagesbetreuung beteiligen. Das Gesetz enthält neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität zu unterstützen - von der Gebührenbefreiung über den Betreuungsschlüssel bis zur Sprachförderung. Der Bund stellt den Ländern dafür allein in dieser Legislaturperiode zusätzliche 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung, noch einmal zwei Milliarden Euro mehr, als im Koalitionsvertrag vereinbart.

Demokratie und Vielfalt

Das Bundesfamilienministerium möchte denjenigen den Rücken stärken, die sich für unser Gemeinwesen und das respektvolle Miteinander einsetzen. Deswegen stellt der Haushalt 2018 insgesamt 120 Millionen Euro bereit für die Förderung von Demokratie und Vielfalt und zur Extremismusprävention. Zusätzliches Geld steht auch für die Jugendverbandsarbeit und die Jugendmigrationsdienste zur Verfügung.