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Mi 18.05.2011

Kristina Schröder: "Wir können es uns nicht leisten, bei der Kinderbetreuung zu sparen"

Das Bundeskabinett hat am 18. Mai den Zweiten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) verabschiedet. Die Ergebnisse des Berichts zeigen, dass Kinderbetreuung vor Ort das zentrale Thema für viele junge Familien ist.

"Der aktuelle Ausbaustand zeigt: Es gibt mehr Betreuungsangebote für unter Dreijährige als in den vergangenen Jahren, aber es gibt längst nicht genug", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder.

Die Zahlen zeigen, dass eine qualitativ gute und quantitativ ausreichende Kinderbetreuung für Eltern ein wichtiges Thema ist. Die meisten Kommunen haben dies erkannt und unternehmen große Anstrengungen, um die nötigen Angebote zu schaffen. Der Bund hat einen Finanzierungsbeitrag von vier Milliarden Euro bereits geleistet. Doch die Finanzierung in den Ländern bleibt zum Teil unklar.

"Das große Ziel, 750.000 Betreuungsplätze bis 2013 bereit zu stellen ist erreichbar – allerdings brauchen wir dafür deutlich mehr Dynamik beim Ausbau. Die Länder haben bislang fast ausschließlich Bundesmittel abgerufen. Jetzt sind sie selbst in der Pflicht. Denn wir können es uns nicht leisten, bei der Kinderbetreuung zu sparen", erklärte Kristina Schröder.

Der Bund übernimmt von den ausbaubedingten Mehrkosten von insgesamt 12 Milliarden Euro ein Drittel – 2,15 Milliarden Euro in Form von Investitionskostenzuschüssen und 1,85 Milliarden Euro für die ausbaubedingten zusätzlichen Betriebskosten. Zudem stellt der Bund ab 2014 jährlich 770 Millionen Euro für den laufenden Betrieb bereit.

Zweiter Zwischenbericht vorgelegt

Bisher werden rund 23 Prozent der Kinder im Alter bis zu drei Jahren in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut. Nach den Ergebnissen des Zwischenberichts wünschen sich allerdings 39 Prozent der Eltern von Kindern in dieser Altersgruppe ein Betreuungsangebot.

In Ostdeutschland liegt die Betreuungsquote der unter Dreijährigen mit 48,1 Prozent deutlich über dem Niveau Westdeutschlands (17,4 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Anzahl damit um 55.000 Kinder. In Westdeutschland hat sich das Angebot an Betreuungsplätzen seit 2006 mehr als verdoppelt (2006: 8,0 Prozent; 2010: 17,4 Prozent). Die Zahlen zeigen aber auch, dass die Bedeutung des Themas noch nicht überall erkannt wird.

Einsatz von Bundes- und Landesmitteln 

Die Ausbaudynamik variiert allerdings von Land zu Land. Dies ergibt die Zwischenevaluierung des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013", die das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln im Auftrag des Bundesfamilienministeriums auf der Basis von Länderbefragungen erstellt hat. Ergebnis: Erst werden die Bundesmittel aufgebraucht, dann erst werden die Landesmittel eingeplant. Lediglich im Saarland werden gleichzeitig Bundes- und Landesmittel eingesetzt. Ersteres kann sich dann als problematisch erweisen, wenn für die verbleibenden Haushaltsjahre Landesmittel noch nicht fest eingeplant sind und diese beispielsweise vor dem Hintergrund der Schuldenbremse nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden können.

Initiative "Offensive Frühe Chancen"

Mit der Initiative "Offensive Frühe Chancen" stellt der Bund bis 2014 rund 400 Millionen Euro zur Verfügung. Einrichtungen, in denen der Förderbedarf besonders groß ist, erhalten die Möglichkeit, eine zusätzliche qualifizierte Fachkraft einzustellen. Diese wird die individuelle sprachliche Entwicklung der Kinder auf der Grundlage wissenschaftlicher Konzepte unterstützen und Sprachförderung als Querschnittsaufgabe im Betreuungsalltag verstärken.


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