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Mi 14.11.2012

Kristina Schröder: "Brüssel nicht zuständig für Frauenquote."

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder spricht zu Medienvertretern. Bildquelle: BMFSFJ
Vergrößerte Ansicht des Bildes öffnet in externem Fenster Bundesfamilienministerin Kristina Schröder

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat die Zuständigkeit Brüssels für eine Frauenquote klar verneint. Unter Hinweis auf die heutige Sitzung des Bundeskabinetts sagte Schröder: "Ich fühle mich in meiner Auffassung bestätigt, dass Brüssel nicht die Zuständigkeit hat für eine Frauenquoten-Richtlinie. Die nationale Gesetzgebung muss Vorrang haben vor Brüsseler Vorschriften. Das ist entscheidend für die Akzeptanz der EU bei der deutschen Bevölkerung."

Schröder verwies darauf, dem Vernehmen nach habe die EU-Kommission den Vorschlägen Redings nur zugestimmt, weil die dort genannten 40 Prozent für Aufsichtsräte gerade nicht als starre Quote missverstanden werden dürften. Für die Vorstände wies die EU-Kommission sogar ausdrücklich jede Form der Einheitsquote zurück: "Dort, wo die Musik wirklich spielt, nämlich in den Vorständen", so Schröder, "setzt die EU-Kommission ausdrücklich auf meine Flexi-Quote. Das ist bemerkenswert und ein deutliches Zeichen." 

Die Bundesfamilienministerin ist sich sicher, dass Deutschland beim Thema "Mehr Frauen in Führungspositionen" auf dem richtigen Weg voran kommt und falschen Argumenten nicht nachgeben wird: "Wir setzen auf mehr Frauen in Führungspositionen, aber wir brauchen passgenaue, funktionierende Lösungen in den Branchen und Unternehmen statt vordergründiger Initiativen, die an der Lebenswirklichkeit der meisten Frauen völlig vorbei gehen."