Mi 16.01.2013
Ehe- und familienbezogene Leistungen insgesamt
Familien brauchen gute Rahmenbedingungen für ein gelingendes Familienleben. Gezielt ausgerichtete Leistungen, eine gute Infrastruktur und Zeit sind der Schlüssel dafür. Doch welche Leistungen mit welchem Gesamtwert werden von wem gezahlt? Das Bundesfamilienministerium hat erstmals im Jahr 2006 eine Bestandsaufnahme aller ehe- und familienbezogenen Leistungen entwickelt und seitdem jährlich fortgeschrieben.
Nach den neuesten Berechnungen ergeben sich für das Jahr 2010 insgesamt 156 verschiedene ehe- und familienbezogene Leistungen mit einem Gesamtvolumen von 200,3 Milliarden Euro. Das Finanzvolumen ist damit gegenüber 2009 um 5,4 Milliarden Euro oder 2,74 Prozent angestiegen. Ausschlaggebend hierfür waren vor allem die Erhöhung des Kindergelds (um 20 Euro pro Monat und Kind) und des steuerlichen Kinderfreibetrags um rund zwei Miliarden Euro sowie der Ausbau der Kindertagesbetreuung mit etwas mehr als 1,6 Milliarden Euro. Auch die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern in der gesetzlichen Krankenversicherung und die Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderung stiegen um 439 Mio. und 365 Mio. Euro.
Zur Entwicklung der familien- und ehebezogenen Leistungen
Seit 2005 ist das Volumen der Leistungen damit um rund 13 Prozent, inflationsbereinigt 4,4 Prozent, gestiegen. Der Aufwuchs erklärt sich vor allem mit den Mehrausgaben im Zuge des Ausbaus der Kinderbetreuung (plus 47 Prozent) und beim Kindergeld (plus zwölf Prozent).
Innerhalb des Gesamtvolumens sind die familienbezogenen Leistungen und Maßnahmen mit einer Größe von 125,5 Milliarden Euro enthalten. Sie sind im Vergleich zum Vorjahr rund vier Prozent gestiegen. Am stärksten haben die Realleistungen, darunter die Kinderbetreuung, mit 2,3 Milliarden Euro (plus 9 Prozent) zugenommen. An zweiter Stelle folgen die steuerlichen Maßnahmen, welche den größten Anteil innerhalb des Gesamttableaus ausmachen mit etwas mehr als zwei Milliarden Euro (plus 4,7 Prozent). Zentral ist hier das Kindergeld, welches alleine bereits 38,8 Milliarden Euro umfasst. Die monetären Leistungen und die Leistungen der Sozialversicherung stiegen nur um 1,6 Prozent und 1,3 Prozent.
Neben den familienbezogenen Leistungen im engeren Sinne führt die Bestandsaufnahme auch solche ehebezogenen Maßnahmen auf, die einen starken Familienbezug haben. Innerhalb des Gesamtvolumens sind diese mit einer Größe von knapp 75 Milliarden Euro enthalten. Den größten Anteil daran haben die Witwen- und Witwerrenten mit rund 38 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr findet sich bei den ehebezogenen Maßnahmen mit 0,42 Prozent der geringste Anstieg.
Gesamtevaluation 2013 abgeschlossen
Die wichtigsten ehe- und familienbezogenen Leistungen werden derzeit im Auftrag des Bundesfamilien- und des Bundesfinanzministeriums im Hinblick darauf evaluiert, ob sie die familienpolitischen Ziele erreichen. Es wird unter anderem untersucht, inwiefern die Leistungen zur wirtschaftlichen Stabilität der Familien, zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Wahlfreiheit, zur guten Entwicklung und frühen Förderung von Kindern sowie zur Erfüllung von Kinderwünschen beitragen.
Die Gesamtevaluation wurde im Herbst 2009 begonnen und läuft bis 2013. Konzept und Zeitplan der Gesamtevaluation sehen vor, dass Fragen und Methoden der verschiedenen Module einander ergänzen, so dass erst am Ende der Gesamtevaluation ein vollständiges Bild vorliegen wird. Mit Abschluss der Evaluation 2013 wird ein Bericht mit den wesentlichen Ergebnissen erstellt.