Mi 05.01.2011

Internationale Familienpolitik

Die meisten Länder in der EU stehen vor ähnlichen Herausforderungen und Veränderungen, die das Leben von Familien betreffen. Dazu gehören der demographische Wandel und der verstärkte Wunsch nach einer guten Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Vor diesem Hintergrund initiierte die Bundesregierung im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 die Europäische Allianz für Familien. Damit wurde ein Forum geschaffen für den Austausch über erfolgreiche familienpolitische Ansätze und innovative Strategien.

Vertraglich begründete Kompetenzen für eine ausdrücklich auf Familien ausgerichtete Politik hat die EU nicht. Dennoch werden auf EU-Ebene Entscheidungen getroffen, die Auswirkungen auf Familien haben. Dazu gehören z.B. Regelungen wie die Richtlinie zur Elternzeit oder zum Mutterschutz. Außerdem haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf gemeinsame Ziele und Aufgaben verständigt wie z.B. den Ausbau der Kinderbetreuung ("Barcelona-Ziele"), die Erhöhung der Frauenerwerbstätigkeit (als Teil der Lissabon-Strategie) und die Bewältigung des demographischen Wandels.

Europarat

Die internationale Zusammenarbeit in familienpolitischen Fragen erstreckt sich nicht nur auf die EU, sondern erfolgt auch im Rahmen des Europarats. Regelmäßig finden Konferenzen der Familienministerinnen und Familienminister statt, die jeweils aktuellen Themen gewidmet sind. Im Juni 2009 trafen sich die Ministerinnen und Minister in Wien, um die Frage nach den notwendigen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für eine höhere Geburtenrate zu diskutieren.