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Auszüge aus dem Koalitionsvertrag "Wachstum, Bildung und Zusammenhalt"
Hier finden Sie aufgeschlüsselt nach den Politikfeldern des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die wichtigsten Passagen aus dem Koalitionsvertrag.
Familie
Kinderfreibetrag und Kindergeld
Der Kinderfreibetrag wird in einem ersten Schritt zum 01.01.2010 auf 7.008,- Euro und das Kindergeld um je 20,- Euro erhöht.
Weiterentwicklung des Elterngeldes
Wir wollen eine Weiterentwicklung, Flexibilität und Entbürokratisierung des Elterngeldes, gerade auch in Hinblick auf die Einkommensermittlung. Die Partnermonate sollen gestärkt und ein Teilelterngeld bis zu 28 Monaten eingeführt werden. Wir werden dafür sorgen, dass die gleichzeitige Teilzeit bei gleichzeitiger Elternzeit nicht zu einem doppelten Anspruchsverbrauch führt. Die Lebenssituation von Selbständigen wollen wir stärker berücksichtigen.
Unterhaltsvorschussrecht
Wir werden das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern, dass der Unterhaltsvorschuss entbürokratisiert und bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres eines Kindes gewährt wird.
Steuervereinfachung haushaltsnahe Dienstleistungen
Wir werden insbesondere ein schlüssiges und verständliches Konzept der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen für Familien und Kinder und im Haushalt,
Alleinerziehende
Wir wollen die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende durch ein Maßnahmenpaket verbessern. Dieses soll insbesondere in verlässlichen Netzwerkstrukturen für Alleinerziehende lückenlos, flexibel und niedrigschwellig bereitgestellt werden.
Wir werden prüfen, inwieweit die Umgestaltung des bisherigen steuerlichen Entlastungsbetrages in einen Abzug von der Steuerschuld möglich und interessengerecht ist.
Familienbewusste Arbeitszeit
Wir wollen familien- und kinderfreundliche Rahmenbedingungen durch eine familienfreundliche Kultur und Infrastruktur sowie eine familiengerechte Arbeitswelt schaffen, die eine Entscheidung für Kinder durch echte Wahlfreiheit ermöglicht. Wir setzen uns für familienfreundliche und flexible Arbeitszeitmodelle und "Sabbaticals", d. h. eine Auszeit vom Beruf ein, damit sich Menschen Zeit für wichtige persönliche Dinge wie die Familie nehmen können. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu einem festen Bestandteil einer modernen und nachhaltigen Personalpolitik in den Unternehmen zu machen, werden wir die bisherige Initiative zu einer großen Kampagne erweitern. Genauso wollen wir auch die bessere Vereinbarkeit von Familie und Ausbildung erreichen.
Mehrgenerationenhäuser
Wir werden die erfolgreiche generationenübergreifende Arbeit der bundesweit 500 Mehrgenerationenhäuser weiter in die Zukunft tragen. Hierbei werden wir die Mehrgenerationenhäuser auch in die Verbesserung der Versorgungssituation von Demenzkranken und ihren pflegenden Angehörigen stärken einbinden.
Quelle: Koalitionsvertrag "Wachstum, Bildung und Zusammenhalt"
