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Di 08.03.2016

Pflegeversicherungsgesetz

Am 1. Januar 1995 wurde die gesetzliche Pflegeversicherung als eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eingeführt. Alle gesetzlich Krankenversicherten sind automatisch in der sozialen Pflegeversicherung versichert, jeder privat Krankenversicherte besitzt eine entsprechende Mitgliedschaft in der privaten Pflegeversicherung.

Die Leistungen, die Pflegebedürftige von der Pflegeversicherung erhalten, hängen vom Grad und der Dauer der Hilfebedürftigkeit ab. Die Pflegeversicherung sieht daher verschiedene Pflegestufen vor, die ihrerseits wieder an verschiedene Leistungshöhen gekoppelt sind. Für die Pflegeversicherung ist das Bundesministerium für Gesundheit federführend.

Pflegestärkungsgesetze sollen pflegerische Versorgung verbessern

Durch das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz wurden insbesondere die Leistungen für demenziell Erkrankte in der ambulanten Versorgung deutlich erhöht und die Leistungen der Pflegeversicherung flexibler ausgestaltet.

In dieser Wahlperiode sollen durch drei Pflegestärkungsgesetze deutliche Verbesserungen in der pflegerischen Versorgung umgesetzt werden. Durch das Erste Pflegestärkungsgesetz sind zum 1. Januar 2015 die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen spürbar ausgeweitet und die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen erhöht worden. Zudem wurde ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet.

Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz werden zum 1. Januar 2017 der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt. Die bisherige Unterscheidung zwischen Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen und Demenzkranken entfällt dadurch. Im Zentrum steht der individuelle Unterstützungsbedarf jedes Einzelnen. Dadurch soll die Pflegeversicherung auf eine neue Grundlage gestellt werden

Mit dem Dritten Pflegestärkungsgesetz schließlich sollen die sozialhilferechtlichen Vorschriften der Hilfe zur Pflege an den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff angepasst und Maßnahmen zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege beschlossen werden.